Mittwoch, 06. Mai 2020
Nominierter US-Geheimdienstdirektor: „China größte Bedrohung“
Der Kandidat für den Posten des US-Geheimdienstdirektors, John Ratcliffe, hat China als die größte Bedrohung für die USA bezeichnet. „Ich betrachte China als den derzeit größten Bedrohungs-Akteur“, sagte der konservative Abgeordnete am Dienstag bei einer Anhörung im US-Senat. China stehe unter anderem bei der derzeitigen Coronavirus-Krise und bei Themen wie Cybersicherheit im Mittelpunkt.
China wolle die USA als die „Supermacht der Welt ablösen“. Inmitten der Coronavirus-Pandemie haben US-Präsident Donald Trump und sein Außenminister Mike Pompeo scharfe Attacken gegen China gefahren. Sie werfen Peking nicht nur mangelnde Transparenz zu Beginn der Krise vor; zuletzt haben Trump und Pompeo auch immer wieder erklärt, das Virus stamme vermutlich aus einem Labor nahe der chinesischen Stadt Wuhan.
Der Öffentlichkeit bekannte Beweise dafür gibt es nicht. Wissenschaftler gehen vielmehr davon aus, dass das Virus auf einem Markt in Wuhan von einem Tier auf den Menschen übersprang. Kritiker werfen Trump vor, mit den Attacken auf China von eigenen Versäumnissen im Umgang mit der Pandemie ablenken zu wollen - insbesondere mit Blick auf die Präsidentschaftswahl am 3. November, bei der Trump sich eine zweite Amtszeit sichern will.
Der geschäftsführende US-Geheimdienstdirektor Richard Grenell hatte sich Ende April dem „wissenschaftlichen Konsens“ angeschlossen, dass das Coronavirus „nicht menschengemacht oder genetisch verändert“ sei. Zugleich schlossen die Nachrichtendienste nicht aus, dass der Ausbruch der Lungenkrankheit Covid-19 auf einen Labor-Unfall zurückgehen könnte: Es werde weiter geprüft, „ob der Ausbruch durch den Kontakt mit infizierten Tieren begann oder aus einem Unfall in einem Labor in Wuhan resultierte“.
Zweifel an Ratcliffes Qualifikation
Grenell, der auch US-Botschafter in Deutschland ist, koordiniert derzeit geschäftsführend die Arbeit der US-Geheimdienste. Präsident Trump hat Ratcliffe als dauerhaften Nationalen Geheimdienstdirektor nominiert. Der Abgeordnete muss vom Senat bestätigt werden.
Allerdings haben einige Senatoren - sowohl von den oppositionellen Demokraten, als auch von Trumps Republikanern - Zweifel an Ratcliffes Qualifikation für den wichtigen Posten geäußert. Der Trump-Loyalist hat kaum Erfahrung mit Geheimdienstarbeit. Er war bereits im vergangenen Jahr als Geheimdienstkoordinator vorgeschlagen worden, hatte dann aber seine Kandidatur zurückgezogen.
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