Freitag, 12. April 2019

Nordkorea mit neuem protokollarischen Staatsoberhaupt

Einen Monat nach der staatlich gelenkten Parlamentswahl in Nordkorea hat das abgeschottete Land ein neues protokollarisches Staatsoberhaupt bekommen. Bei ihrer konstituierenden Sitzung wählte laut Medien die Oberste Volksversammlung den Stellvertreter von Machthaber Kim Jong-un in der mächtigen Kommission für staatliche Angelegenheiten, Choe Ryong-hae, zum Vorsitzenden des Parlamentspräsidiums.

Choe Ryong-hae (links) gilt als politisches Schwergewicht. - Foto: APA (AFP/Archiv)
Choe Ryong-hae (links) gilt als politisches Schwergewicht. - Foto: APA (AFP/Archiv)

Choe ersetzt damit den 91-jährigen Kim Yong-nam, der in dieser Position lange Jahre als nominelles Staatsoberhaupt und „außenpolitisches Gesicht” des Landes galt. Im Gegensatz zu Kim Yong-nam, der nicht als Entscheider galt, wird Choe als politisches Schwergewicht gesehen. Südkoreanische Medien beschrieben ihn im vergangenen Jahr als die Nummer 2 hinter Kim Jong-un. Über eine Entlassung Kim Yong-nams gab es wegen seines hohen Alters in den vergangenen Jahren immer wieder Spekulationen.

Kim Jong-un wurde bei der Sitzung der Volksversammlung am Donnerstag wie erwartet als Vorsitzender der Kommission für staatliche Angelegenheiten und damit im höchsten Staatsposten bestätigt. Seine Wahl sei ein „großes politisches Ereignis von wichtiger historischer Bedeutung”, hieß es. Beobachter sehen die Wahl als weitere Zementierung von Kims diktatorischer Machtfülle.

Die Volksversammlung wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Bei den nur ein- oder 2 Mal jährlich einberufenen Sitzungen werden weitgehend Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert. Bei der Wahl im März erhielten alle 687 Kandidaten nach offiziellen Angaben eine Zustimmung von 100 Prozent. In jedem Wahlkreis gibt es normalerweise nur einen von der Partei zuvor nominierten Kandidaten.

apa/dpa

stol