Sonntag, 05. Mai 2019

Nordmazedonien wählt ein neues Staatsoberhaupt

In Nordmazedonien hat am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Rund 1,8 Millionen Wahlberechtigte können in den seit 7.00 Uhr geöffneten Wahllokalen für den sozialdemokratischen Kandidaten Stevo Pendarovski oder für seine nationalkonservative Konkurrentin Gordana Siljanovska Davkova stimmen. Die Wahl gilt als Stimmungstest nach der Einigung im Namensstreit mit Athen.

Pendarovski bei seiner Stimmabgabe Foto: APA (AFP)
Pendarovski bei seiner Stimmabgabe Foto: APA (AFP)

Den Meinungsumfragen vor der Stichwahl zufolge führt Pendarovski von der regierenden SDSM mit 22 Prozent vor Siljanovska Davkova von der größten Oppositionspartei VMRO-DPMNE mit 15,9 Prozent. Allerdings hatte fast die Hälfte der Befragten - 47,7 Prozent - es abgelehnt, eine politische Präferenz abzugeben. Das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 21. April war knapp: Pendarovski kam auf 42,8 Prozent, Siljanovska Davkova auf 42,2 Prozent.

Am Sonntag wird es nach Einschätzung von Experten vor allem auf die Unterstützer des Drittplatzierten ankommen: Blerim Reka - der Vertreter der beiden kleinen albanischen Oppositionsparteien kam in der ersten Rund auf zehn Prozent - hatte jedoch keinem der beiden Präsidentschaftskandidaten seine Unterstützung zugesagt. Auf Facebook rief er nur indirekt zur Teilnahme am Urnengang auf.

Bei der Wahlbeteiligung wird es tatsächlich spannend: Gültig sind die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl nur bei einer Beteiligung von 40 Prozent bzw. 723.253 der insgesamt 1,8 Millionen Wahlberechtigten. Wird der Wert nicht erreicht, muss der Urnengang wiederholt werden. Im ersten Durchgang lag die Teilnahme gerade einmal bei rund 42 Prozent. Hinzu kommt, dass nach UNO-Schätzungen von den insgesamt 2,1 Millionen Einwohnen mehr als 500.000 Nordmazedonier im Ausland leben.

Die Amtszeit Gjorge Ivanovs läuft am 12. Mai aus. Parlamentspräsident Talat Xhaferi würde bei einem Scheitern der Wahl das Amt interimistisch übernehmen.

Ein zentrales Thema im Wahlkampf war die Lösung des jahrelangen Namensstreits mit Griechenland, die aus dem auf internationaler Ebene „FYROM” (”Frühere jugoslawische Republik Mazedonien”) genannten Land Nordmazedonien machte. Die in dem kleinen Westbalkanland umstrittene Einigung mit Athen war Voraussetzung für einen weiteren Schritt Richtung EU-Mitgliedschaft und zum NATO-Beitritt. Während Pendarovski die Beilegung des Streits feierte, sieht das seine Konkurrentin Siljanovska Davkova kritisch. Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr.

apa

stol