Obama: 2014 kann für Amerika „Jahr des Durchbruchs werden“ - Politik

Nach anhaltend guten Konjunkturdaten m?sse 2014 f?r Amerika wirtschaftlich zum ?Jahr des Durchbruchs? werden, sagte er am Freitag in Washington kurz vor seinem Abflug in den Weihnachtsurlaub auf Hawaii.

Auch in der NSA-Aff?re k?ndigte er Entscheidungen nach seiner R?ckkehr an.

Korrekturen bei der stark kritisierten Gesundheitsreform, Diskussionen ?ber Irans Atomprogramm sowie der Streit ?ber die Schulden und das Einwanderungsgesetz werfen ihre Schatten voraus. Er wolle richtig anpacken, versicherte Obama.

Schon f?r Januar k?ndigte er ?definitive Aussagen? an, inwiefern er die Ratschl?ge seiner Expertengruppe zur Reform der Geheimdienstprogramme umsetzen wolle.

?Ich nehme das sehr ernst?, sagte der Pr?sident bei seiner letzten Pressekonferenz des Jahres. Dabei r?umte er ein, dass die Datensammlung und Abh?raktionen der Spionagebeh?rde NSA zu einem Vertrauensverlust bei Amerikanern und ausl?ndischen Partnern gef?hrt h?tten. Die Enth?llungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden h?tten einen ?unn?tigen Schaden? f?r die Geheimdienstarbeit und die Diplomatie verursacht.

Besonders im Ausland habe es wenige rechtliche Einschr?nkungen f?r die Spionageaktivit?ten gegeben, meinte er. Eine unabh?ngige Gruppe hatte Obama j?ngst 46 ?nderungen empfohlen, die ausdr?cklich auch st?rkere Zur?ckhaltung bei der ?berwachung von Ausl?ndern vorsehen.

NSA ?berwachte Almunia und Ehud Olmert

Am Freitag war bekanntgeworden, dass die NSA und sein britischer Partnerdienst GCHQ auch EU-Kommissar Joaqu?n Almunia und h?chstwahrscheinlich Israels damaligen Regierungschef Ehud Olmert ?berwacht hatten.

Mit Blick auf die Wirtschaft sagte Obama, das kommende Jahr werde entscheidend f?r die Erholung von der zur?ckliegenden Krise sein. Er ging auf positiven Konjunkturzahlen der vergangenen Wochen ein und meinte: ?Die Wirtschaft ist st?rker als sie seit langer seit war.?

In den Diskussionen ?ber die Vereinbarung mit dem Iran sagte er, dass neue Sanktionen, die einige US-Politiker fordern, nicht hilfreich w?ren. ?Wenn wir es mit den Verhandlungen ernst meinen, dann m?ssen wir eine Atmosph?re schaffen, in der der Iran bereit ist, sich zu bewegen, obwohl es f?r ihn unbequem ist?, meinte Obama.

Gesundheitsreform "vermasselt"

Bei der Gesundheitsreform signalisierte Obama, dass er bei dem Gro?projekt als Verantwortlicher einiges ?vermasselt? habe. Doch die schweren technischen M?ngel mit der Internetseite f?r die Registrierung der B?rger in der Startphase seien weitgehend behoben. Auf seine sehr schlechten Umfragewerte angesprochen, sagte Obama: ?Meine Umfragewerte sind immer viel auf und ob gegangen.

dpa