Sonntag, 18. April 2021
ÖH-Wahl: Noch ein Monat bis zum Urnengang
In einem Monat steht in Österreich der voraussichtlich einzige bundesweite Wahltermin des Jahres 2021 auf dem Programm: Rund 345.000 Studenten an Universitäten, Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatuniversitäten wählen von 18. bis 20. Mai ihre Vertreter in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) .
Gewählt wird auf 3 Ebenen: Studienvertretungen können nur vor Ort gewählt werden, Hochschul- und Bundesvertretung entweder vor Ort oder per Briefwahl.
Wird die Wahlbeteiligung wieder sinken?
Groß ist dabei die Angst vor einem Absturz der ohnehin schon niedrigen Wahlbeteiligung: Bei der letzten ÖH-Wahl 2019 gaben bundesweit nur knapp 26 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab – und das war schon ein leichter Anstieg gegenüber dem Urnengang davor.
Heuer kommt noch die Corona-Pandemie dazu: Derzeit sind kaum Studenten an den Hochschulen zu finden – damit fällt auch die „Laufkundschaft“ bei den Wahlen weg, die oft zwischen den Vorlesungen schnell noch ihr Kreuzerl im Wahllokal macht. In der ÖH setzt man daher verstärkt auf die Briefwahl. Zum Vergleich: 2019 wurden rund 8000 der rund 90.000 Stimmen per Wahlkarte abgegeben. Heuer wurden vorerst 30.000 Stück gedruckt.
ÖH setzt auf eine rein digitale Wahlkampagne
Die ÖH setzt erstmals auf eine rein digitale Wahlkampagne in ihren sozialen Netzwerken und hat dafür eine eigene Agentur beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 60.000 Euro, die am Freitag bei einer außerordentlichen Bundesvertretungs-Sitzung freigegeben wurden. In der Kampagne sollen die Leistungen der ÖH aufgezeigt und informiert werden, wofür die ÖH-Beiträge (derzeit 20.20 Euro pro Semester) verwendet werden.
Die einzelnen Fraktionen machen dagegen durchaus auch Wahlkampf vor Ort. Trotz der Möglichkeit zur Briefwahl ruft auch die ÖH zur Stimmabgabe an den Hochschulen auf – nur so können nämlich auch die Studienvertretungen mitbestimmt werden. Wer vor Ort wählt, braucht dafür eine FFP2-Maske und einen Kugelschreiber.
ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft derzeit stärkste Kraft
Zur Ausgangslage in der 55-köpfigen Bundesvertretung (BV): Dort verfügt die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) als stärkste Fraktion über 15 Mandate, es folgen die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS/13), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/13), die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS/6), die Fachschaftslisten (FLÖ/5), 2 konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ sowie KSV-LiLi/je 1 Mandat) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS/1).
Den ÖH-Vorsitz stellt derzeit die AG mit Sabine Hanger. Zur Wahl zugelassen wurden nur die 8 derzeit in der BV vertretenen Fraktionen.