Sonntag, 15. März 2020

Österreich beruft ehemalige Zivis ein

Die Regierung hat am Sonntag angekündigt, zur Bekämpfung der „Corona-Krise“ ehemalige Zivildiener einzuberufen, die Erfahrungen als Sanitäter gesammelt haben.

(v.l.) Innenminister Nehmammer, Vizekanzler Kogler und Bundeskanzler Kurz am Sonntag bei der Coronavirus-Sondersitzung.
(v.l.) Innenminister Nehmammer, Vizekanzler Kogler und Bundeskanzler Kurz am Sonntag bei der Coronavirus-Sondersitzung. - Foto: © APA / ROBERT JAEGER
Die Rechtsgrundlage dafür bietet das Zivildienstgesetz, das die Möglichkeit eines „außerordentlichen Zivildiensts“ (§21) für unter 50-Jährige vorsieht.

Demnach können Zivildienstpflichtige „bei Elementarereignissen, Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges und außerordentlichen Notständen“ zu einem „außerordentlichen Zivildienst“ verpflichtet werden. Und zwar „im personell und zeitlich notwendigen Ausmaß“. Dies gilt insbesondere dann, wenn auch Wehrpflichtige zur Leistung des Einsatzpräsenzdienstes einberufen werden.

Die Pflicht, außerordentlichen Zivildienst zu leisten, erlischt mit der Vollendung des 50. Lebensjahres.

Ausmusterungen beim Heer stoppen

Nicht nur die Zivildiener werden ihren Dienst länger ausüben müssen als erwartet. Das gleiche gilt auch für Grundwehrdiener. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte im Nationalrat an, dass er Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ersucht habe, die Ausmusterungen zu stoppen.

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apa