Donnerstag, 28. Mai 2020

Österreich bremst weiter in Bezug auf Grenzöffnung zu Italien

Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bremsen weiterhin bei der Grenzöffnung zu Italien und Slowenien. „Italien ist noch ein Hotspot, obwohl die Lage in einigen Regionen schon besser wurde und man sich sehr engagiert“, sagte Anschober den „OÖ Nachrichten“.

Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bremsen.
Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bremsen. - Foto: © APA (Archiv) / HANS PUNZ
Er verwies darauf, dass Italien aktuell 382 Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner habe. Zum Vergleich: In Kroatien seien es 55 pro 100.000, in Slowenien 70. Daher bleibe die Rechtslage vorerst so, dass die Einreise aus Italien nur bei Vorlage eines Gesundheitsattests samt negativem Testergebnis möglich sei.

Die Gefahr einer diplomatischen Verstimmung mit Slowenien und Italien wegen der Haltung Österreichs fürchtet Anschober nicht: „Das glaube ich nicht. Die virologische Situation ist der wichtigste Parameter.“ Er verstehe, dass Slowenien mit den „guten Zahlen“ argumentiert, „aber Tatsache ist auch, dass man via Slowenien ganz schnell nach Italien kommt“. „Ich bin ein großer Freund der Reisefreiheit, aber bei Italien müssen wir noch vorsichtig sein“, warnte der Gesundheitsminister.


„Wenn die Zahlen passen, haben wir kein Problem mit Grenzöffnung“

Aufgrund der Coronavirus-Infektionskurve in Italien sei man „durchaus noch in Sorge“, bestätigte auch Köstinger der „Tiroler Tageszeitung“. Von der Grenzöffnung in Slowenien sei man „sehr überrascht“ gewesen, erklärte die Tourismusministerin. Allgemein betonte Köstinger: „Wenn die Infektionszahlen in Nachbarstaaten weiter niedrig sind, haben wir mit Grenzöffnungen kein Problem.“

Am 15. Juni sollen die Grenzen zu Deutschland, der Schweiz geöffnet werden. Auch mit den östlichen Nachbarn Tschechien, Slowakei und Ungarn plant Österreich ein gemeinsames Ende der Reisebeschränkungen Mitte Juni. Kommende Woche gibt es eine Sitzung des Außenministers mit den Nachbarländern über weitere Öffnungen. Köstinger: „Die Frage der Reisefreiheit treibt uns zur Zeit am meisten um.“

Kritik wächst

In Italien und Slowenien wächst jedenfalls die Kritik an der österreichischen Haltung bei den Grenzöffnungen. Italiens Außenminister Luigi Di Maio fordert einen Neustart des gemeinsamen Tourismus in Europa am 15. Juni. Auch die Landeshauptleute der Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino Günther Platter (ÖVP), Arno Kompatscher (SVP) und Maurizio Fugatti (Lega) sprachen sich am Mittwoch für eine rasche Grenzöffnung am Brenner „spätestes am 15. Juni“ aus.

Auch Slowenien strebt unter Verweis auf die niedrige Infektionsrate eine Grenzöffnung im Juni an. Slowenien hatte die Grenzen Mitte Mai für alle EU-Bürger überraschend geöffnet und dies drei Tage später wieder zurückgenommen.

apa/stol