Donnerstag, 18. Juli 2019

Österreich: Ministerrat nominiert Hahn einstimmig als EU-Kommissar

Der österreichische Ministerrat hat am Donnerstag einstimmig Johannes Hahn (ÖVP) als österreichisches Mitglied der künftigen EU-Kommission nominiert. Im Anschluss wird über Hahns Nominierung im Hauptausschuss des Nationalrates abgestimmt. Aller Voraussicht nach werden ihn aber alle fünf Parlamentsfraktionen unterstützen. Für Johannes Hahn wäre es die dritte Amtsperiode als EU-Kommissar.

Für Johannes Hahn wäre es bereits die dritte Amtsperiode in Brüssel Foto: APA
Für Johannes Hahn wäre es bereits die dritte Amtsperiode in Brüssel Foto: APA

Nach dieser Sitzung ist ein öffentliches Statement von Bierlein, Hahn und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geplant. Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müsste ihn nun in ihren Personalvorschlag aufnehmen. Dann müsste sich Hahn einer Anhörung vor dem EU-Parlament stellen.

Die Europaabgeordneten können zwar de jure keine einzelnen Kommissare ablehnen. Die EU-Kommission insgesamt muss aber vom EU-Parlament bestätigt werden - dies gibt den Abgeordneten de facto die Macht, einzelne Kandidaten nicht zu akzeptieren.

apa

stol