Montag, 11. April 2022

Österreichs Kanzler Nehammer bei Putin: Der Krieg „muss aufhören“

Auch am Tag des Besuchs von Österreichs Kanzler Karl Nehammer in Moskau bei Kremlchef Wladimir Putin gehen Russlands Raketenangriffe in der Ukraine unvermindert weiter. „Er muss aufhören!“, betont Nehammer mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine vor seiner Abreise.

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer traf am Montag in Moskau auf Russlands Präsident Wladimir Putin. - Video: stol

Noch am Samstag traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew – und holte sich Rückenwind für die heikle Mission am Montag in Moskau. Greifbare Ergebnisse wurden nicht erwartet von dem Treffen mit Putin hinter verschlossenen Türen. Wie andere will sich auch Österreich für den Frieden einsetzen.

„Es braucht humanitäre Korridore, einen Waffenstillstand & vollständige Aufklärung der Kriegsverbrechen“, teilte Nehammer bei Twitter mit. Die Ukraine wirft Russland chaotische und wahllose Bombardements vor. Die Militärführung in Moskau weist das zurück. Und Nehammer sollte nun die russische Sicht der Dinge aus erster Hand von Putin direkt bekommen. Sie trafen sich in Putins Moskauer Vorstadtresidenz in Nowo-Ogarjowo.

Nachdem etwa der deutsche Kanzler Olaf Scholz oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wiederholt mit Putin telefoniert haben, ist Nehammer nun der erste Regierungschef eines EU-Landes, der sich nach Beginn des Kriegs vor fast sieben Wochen nach Moskau aufmachte. Scholz begrüßte die Reise seines Kollegen.

Man befürworte „jegliche diplomatischen Bemühungen, die darauf abzielen, ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine zu erreichen und Grundvoraussetzungen für Verhandlungen zu schaffen zwischen der Ukraine und Russland“, ließ er in Berlin mitteilen. Er selbst habe im Moment „keinerlei Pläne“ nach Moskau zu reisen.

Nehammer hatte die Reise am Sonntag angekündigt und Scholz auch vorher darüber unterrichtet. Er habe vorab die „europäischen Partner“ informiert, teilte der Österreicher mit – darunter auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die die Ukraine am Freitag besuchte.

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg verteidigte das Treffen in Moskau gegen Kritik. „Es geht einfach darum, dass wir (...) jede Chance ergreifen müssen, um die humanitäre Hölle in der Ukraine zu beenden“, sagte er am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. „Jede Stimme, die dem Präsidenten Putin verdeutlicht, wie die Realität sich außerhalb der Mauern des Kremls wirklich darstellt, ist keine verlorene Stimme.“

Zu Befürchtungen, dass Putin Bilder vom Treffen für seine Zwecke nutzen könnte, sagte Schallenberg, der Besuch sei so besprochen, dass es ausschließlich ein Vieraugengespräch ohne Medien gebe. „Das heißt, aus unserer Warte ist alles getan, damit es eben nicht missbraucht wird“, sagte er.

Alle Berichte zum Krieg in der Ukraine lesen Sie hier.

apa

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