Mittwoch, 16. September 2020

Ohne Maske kein Zugang zu Wahllokal

Das Coronavirus diktiert die Regeln – auch in den Wahllokalen am Sonntag und Montag. Wer ohne Mund-und-Nasen-Schutz ist, darf nicht wählen. „Das Tragen einer Schutzmaske ist bei diesen Wahlen obligatorisch“, sagt Gemeindenverbandspräsident Andreas Schatzer. Handschuhe sind nicht nötig.

Die Wahl findet diesmal unter besonderen Voraussetzungen statt.
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Die Wahl findet diesmal unter besonderen Voraussetzungen statt. - Foto: © APA (Archiv) / GEORG HOCHMUTH
Bis jetzt waren, um seine Stimme bei Wahlen abgeben zu können, nur Personalausweis und Wahlausweis mitzubringen. Diesmal gehört eine Schutzmaske als drittes Utensil als Muss dazu.

Bereits beim Zugang zu einem Wahllokal soll ein Spender mit Desinfektionsmittel aufgestellt sein, damit sich die Wähler die Hände desinfizieren können. „Dann müssen sich die Wähler ein zweites Mal die Hände desinfizieren, bevor der Präsident der Wahlsektion den Stimmzettel und den Bleistift aushändigt“, sagt Gemeindenverbandschef Schatzer. Dabei muss ein Mindestabstand von einem Meter gewahrt werden.

Sollte der Präsident den Wähler nicht mit Mund-und-Nasen-Schutz identifizieren können, dann muss der Wähler zurücktreten und bei einem Abstand von mindestens 2 Metern zu Präsident und Stimmzähler die Maske zur Identifizierung abnehmen.

„Hat der Wähler in der Wahlkabine seine Stimmzettel ausgefüllt, gibt er den Bleistift dem Präsidenten zurück, den oder die Stimmzettel muss der Wähler dann selbst in die Urne werfen“, sagt Schatzer zum Covid-Procedere.

„Wo in den Wahllokalen möglich, sollte es einen separaten Eingang und Ausgang geben. Und auch beim Warten muss der Ein-Meter-Mindestabstand zwischen den Wählern eingehalten werden. Denn natürlich gelten auch bei Wahlgängen die normalen Sicherheits- und Hygienestandards. Das heißt, dass Menschenansammlungen vermieden werden müssen“, sagt Andreas Schatzer.

Um Menschentrauben vor und in den Wahllokalen zu vermeiden, werde laut Schatzer wohl jede Gemeinde selbst aktiv werden müssen, in Zusammenarbeit mit den Wahlsektionen und den anwesenden Sicherheitsbehörden.

„Am Mittwoch findet dazu ein Treffen im Regierungskommissariat statt, und da wird diese Frage sicher auch erörtert“, sagt Schatzer. Denkbar sei auch, dass nur eine gewisse Anzahl von Wählern in die Vorräume zu den Wahlsektionen vorgelassen wird und die restlichen Wähler im Freien warten müssen, bis sie eingelassen werden. „Menschenansammlungen sind zu vermeiden.“

lu