Freitag, 03. Januar 2020

Parlamentarierflucht hält an: Fünf Sterne verlieren 2 Abgeordnete

Die Fünf-Sterne-Bewegung ist mit einem Parlamentarierschwund konfrontiert. 2 Abgeordnete aus den Reihen der stärksten italienischen Einzelpartei kündigten am Freitag ihren Austritt aus der Fünf-Sterne-Bewegung an.

Di Maio beschuldigt die  Parlamentarier, die Fünf-Sterne-Bewegung zu verlassen, um nicht den Teil ihres Parlamentariergehalts zu zahlen.
Di Maio beschuldigt die Parlamentarier, die Fünf-Sterne-Bewegung zu verlassen, um nicht den Teil ihres Parlamentariergehalts zu zahlen. - Foto: © ANSA / FABIO FRUSTACI

Sie treten der gemischten Fraktion im Parlament bei. Damit hält eine Parlamentarierflucht an, die vor 3 Wochen begonnen hatte, als 3 Fünf-Sterne-Senatoren die Bewegung verlassen hatten, um der oppositionellen Lega beizutreten. Nachdem Bildungsminister Lorenzo Fioramonti vergangene Woche zurückgetreten war und die Bewegung verlassen hatte, schloss die Partei am Mittwoch ihren Spitzenpolitiker, Senator Gianluigi Paragone, aus. Paragone wird beschuldigt, der Parteilinie getrotzt und gegen den Budgetentwurf im Parlament gestimmt zu haben.

Mit dem Austritt der beiden Deputierten Nunzio Angiola und Gianluca Rospi am Freitag reduzieren sich die Sitze der Regierungsmehrheit im italienischen Parlament. Weitere Mandatare könnten sich zum Austritt aus der Gruppierung entschließen, heißt es in Rom.

Die Fünf-Sterne-Bewegung ist die Gruppierung, die seit Beginn der Legislatur die meistern Parlamentarier verloren hat. 18 Mandatare haben bisher die Partei verlassen. Die Gefahr ist, dass die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten (PD) und Fünf-Sterne-Bewegung ihre dünne Mehrheit im Senat verlieren könnte.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war bei den Parlamentswahlen im März 2018 mit 33 Prozent der Stimmen zur stärksten Einzelpartei aufgerückt. Bei den EU-Parlamentswahlen im vergangenen Mai hatten sich ihre Stimmen auf 17 Prozent halbiert. Zuletzt waren in den „Cinque Stelle“ Meinungsverschiedenheiten zwischen einigen Parlamentariern und dem Vorsitzenden Luigi Di Maio aufgetaucht, der bei den EU-Parlamentswahlen im Mai und bei Regionalwahlen in Umbrien im Oktober einen schweren Stimmenrückgang hatte hinnehmen müssen.

Di Maio beschuldigt die abtrünnigen Parlamentarier, die Fünf-Sterne-Bewegung zu verlassen, um nicht den Teil ihres Parlamentariergehalts zu zahlen, die die Bewegung von ihren Mandataren fordert.

apa