Donnerstag, 16. Januar 2020

Parlamentarierschwund ohne Ende: Koalition unter Druck

Italiens stärkste Regierungspartei, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, ist weiterhin mit einem Parlamentarierschwund konfrontiert. Fünf Sterne-Senator Luigi Di Marzio kündigte am Donnerstag den Austritt aus der Regierungskraft an. Er schloss sich der gemischten Fraktion im Parlament an, die aus parteilosen Parlamentariern besteht.

Parteichef Luigi Di Maio wurde wiederholt vom Fünf-Sterne-Senator kritisiert.
Parteichef Luigi Di Maio wurde wiederholt vom Fünf-Sterne-Senator kritisiert. - Foto: © ANSA / ETTORE FERRARI

Damit hält eine Parlamentarierflucht an, die im Dezember begonnen hatte, als 3 Fünf-Sterne-Senatoren die Bewegung verlassen hatten, um der oppositionellen Lega beizutreten. Nachdem Bildungsminister Lorenzo Fioramonti Ende Dezember zurückgetreten war und seine „Cinque Stelle“-Partei verlassen hatte, schloss die Partei ihren Spitzenpolitiker, Senator Gianluigi Paragone, aus. Paragone wird beschuldigt, der Parteilinie getrotzt und gegen den Budgetentwurf im Parlament gestimmt zu haben. 2 weitere Abgeordneten verließen vergangene Woche die Partei.

Di Marzio kündigte den Austritt aus der Fünf Sterne-Bewegung an, nachdem er wiederholt Parteichef Luigi Di Maio kritisiert hatte. Nach seinem Austritt aus der Regierungskraft kann die Vier-Parteien-Koalition, die in Italien seit September regiert, mit nur noch 159 von insgesamt 321 Stimmen im Senat rechnen. Dies liegt knapp über der erforderlichen Mehrheit. Die Regierung kann jedoch auf die Unterstützung einiger Kleinparteien und parteiloser Senatoren hoffen.

Meinungsverschiedenheiten in den „Cinque Stelle“

Die Fünf-Sterne-Bewegung ist die Gruppierung, die seit Beginn der Legislatur die meistern Parlamentarier verloren hat. 21 Mandatare haben bisher die Partei verlassen. Die Bewegung war bei den Parlamentswahlen im März 2018 mit 33 Prozent der Stimmen zur stärksten Einzelpartei aufgerückt. Bei den EU-Parlamentswahlen im vergangenen Mai hatten sich ihre Stimmen jedoch auf 17 Prozent halbiert.

Zuletzt waren in den „Cinque Stelle“ Meinungsverschiedenheiten zwischen einigen Parlamentariern und dem Vorsitzenden Di Maio aufgetaucht, der bei den EU-Parlamentswahlen im Mai und bei Regionalwahlen in Umbrien im vergangenen Oktober einen schweren Stimmenrückgang hatte hinnehmen müssen. Di Maio beschuldigt die abtrünnigen Parlamentarier, die Fünf-Sterne-Bewegung zu verlassen, um nicht den Teil ihres Parlamentariergehalts zu zahlen, die die Bewegung von ihren Mandataren fordert.

apa