Dienstag, 17. September 2019

Parlamentswahl in Israel hat begonnen

Israel hat am Dienstag mit der Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder der 22. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Landesweit stehen mehr als 11.000 Wahllokale zur Verfügung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit geöffnet. Mit Schließung der Wahllokale werden erste Prognosen veröffentlicht.

In Israel wurde erneut mit knappem Ausgang gewählt Foto: APA (AFP)
In Israel wurde erneut mit knappem Ausgang gewählt Foto: APA (AFP)

Es ist bereits die zweite Wahl in diesem Jahr. Nach der Abstimmung im April war es dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu trotz einer Mehrheit des rechts-religiösen Lagers nicht gelungen, erneut eine Regierung zu bilden.

Nach Umfragen ist auch diesmal ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Netanyahus Likud-Partei und dem oppositionellen Bündnis der Mitte von Ex-Militärchef Benny Gantz zu erwarten. Netanyahus Rivale Avigdor Lieberman von Israel Beitenu (Unser Haus Israel) gilt als Königsmacher.

Pattsituation möglich

Netanyahu warnte vor einem knappen Ausgang. „US-Präsident (Donald) Trump hat gestern gesagt, dass es ein enges Wahlrennen wird, und ich kann dies heute Morgen bestätigen - es ist sehr knapp”, sagte der 69-Jährige nach Angaben seines Büros bei der Stimmabgabe in Jerusalem. „Ich rufe alle Bürger Israels dazu auf, zur Wahl zu kommen, so wie ich und meine Frau unsere Stimme abgegeben haben”, so Netanyahu.

Präsident Reuven Rivlin bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Dies ist üblicherweise der Vorsitzende der größten politischen Kraft. Dieser hat dann 4 Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden, kann aber danach noch zwei Wochen Verlängerung beantragen. Mit einer neuen Regierung wird frühestens Ende Oktober gerechnet. Rivlin sagte nach Angaben der Zeitung „Maariv” angesichts der möglichen Pattsituation: „Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um eine weitere Wahl zu verhindern.”

apa/dpa

stol