Montag, 06. Juli 2015

Pitarelli aus SVP ausgeschlossen

Sie habe sich vorher äußern müssen: Die SVP-Parteileitung hatte am Montagnachmittag kein Nachsehen mit Anna Pitarelli und schloss die abtrünnige Gemeinderätin für drei Jahre aus der Partei aus.

Anna Pitarelli ist Unterstützerin des Kaufhaus-Projektes von René Benko und Heinz Peter Hager. - Foto: Fotomontage
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Anna Pitarelli ist Unterstützerin des Kaufhaus-Projektes von René Benko und Heinz Peter Hager. - Foto: Fotomontage

Ein Rausschmiss für drei Jahre: Das ist das Ergebnis der Besprechung in der Causa Anna Pitarelli.

Wie berichtet, hatte die SVP der Bozner Gemeinderätin parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Die Benkobefürworterin hatte die Regierungsbildung durch ihre Stimme entgegen der SVP-Haltung am 24. Juni vereitelt (STOL hat berichtet)

Pitarelli hatte Gelegenheit sich zu rechtfertigen. Ihr Pochen auf freie Meinungsäußerung war aber zu wenig.

Andere Meinung: Ja, aber...

Nach Anhörung von Anna Pitarelli hat die SVP-Leitung eindeutig Position bezogen: Mit 20 Stimmen und einer Enthaltung wurde die Bozner Gemeinderätin für drei Jahre aus der Partei ausgeschlossen. „Sie hat ganz bewusst und ohne Vorankündigung gegen eine Stadtregierung gestimmt, obwohl die zuständigen SVP-Gremien eine Unterstützung derselben beschlossen hatten“, erklärt Philipp Achammer. Dies könne man so nicht akzeptieren. 

"Anna Pitarelli ist im Vorfeld bei allen Entscheidungen mit am Tisch gesessen", erinnert der Parteiobmann, "und hat nie auch nur ansatzweise angedeutet, gegen die Stadtregierung stimmen zu wollen." Vor den Wahlen habe sie zudem eine Ehrenerklärung unterschrieben, ein eventuelles Abweichen von der Fraktionslinie anzukündigen. "Das hat sie im konkreten Fall nicht getan."

"Wir respektieren andere Meinungen, aber nicht bei solch weitreichenden Entscheidungen, wie der Bildung einer Stadtregierung", argumentiert SVP-Obmann Philipp Achammer. Die SVP lasse Meinungsvielfalt zu, "doch man muss solch folgenreiche Entscheidungen entsprechend ankündigen und kundtun", so Achammer. Es gebe dafür entsprechende Wege. 

Er habe Pitarelli auch befragt, warum sie so gehandelt habe. "Sie konnte mir darauf keine schlüssige, zufriedenstellende Antwort geben", berichtet der SVP-Obmann. Pitarellis Antwort, man habe ihren Schritt "erahnen" können, sei keine Rechtfertigung. "Erahnen ist zu wenig", bleibt Achammer klar. 

Kein freiwilliger Austritt

Noch im Vorfeld hatte Pitarelli einen freiwilligen Austritt ausgeschlossen. Nun hat die Partei ihr Urteil gefällt.

Pitarelli dazu: "Weil ich bislang nicht persönlich über die Entscheidung informiert worden bin, weiß ich auch nicht, wie diese Entscheidung begründet wurde." In einer Pressemitteilung lässt sie wissen: "Die Behauptung (von Parteiobmann Philipp Achammer, A.d.R.), ich hätte niemanden über meine Haltung informiert, ist unwahr und allzu durchsichtig."

Und weiter: "Ich stelle fest, dass jene bestraft werden, die nach der Wahl dasselbe sagen wie vor der Wahl." Sie jedenfalls stehe für Kohärenz. Sie sei ihren Wählern (506 Menschen haben Pitarelli bei der Gemeinderatswahl im Mai ihre Stimme gegeben) verpflichtet.

stol/ker

stol