Montag, 02. Oktober 2017

Pius Leitner, ein Polit-Krimi in der Endlosschleife

Die Pius-Leitner-Story ist seit Montag um ein kurzes Kapitel reicher: Bei einer Presseerklärung bezog der ehemalige Landtagsabgeordnete Stellung zu seinem Freispruch. Die eigentliche Frage nach seiner Wiederkandidatur ließ er aber offen.

Pius Leitner und Ulli Mair auf der Pressekonferenz am Montag. Als Zeichen ihrer Solidarität mit Katalonien wurde deren Flagge am Tisch drapiert.
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Pius Leitner und Ulli Mair auf der Pressekonferenz am Montag. Als Zeichen ihrer Solidarität mit Katalonien wurde deren Flagge am Tisch drapiert. - Foto: © STOL

Es erinnert an einen Polit-Krimi: Der langjährige Landtagsabgeordnete der Freiheitlichen war am 10. März dieses Jahres im verkürzten Verfahren von Richter Andrea Pappalardo zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Die Staatsanwaltschaft hatte der Freiheitlichen Landtagsfraktion vorgeworfen, zwischen 2008 und 2013 insgesamt 47.265 Euro ausgegeben zu haben. Eine Summe, deren Verwendungszweck der Justiz Rätsel aufgab. Hatte es sich um Ausgaben für institutionelle Belange gehandelt oder nicht? Das Urteil fiel eindeutig aus, Pius Leitner, der in diesem Zeitraum als Fraktionssprecher der Freiheitlichen fungierte, wurde verurteilt.

Freispruch nach Berufung

Leitners Rechtsanwalt Alessandro Tonon legte daraufhin im Namen seines Mandanten Berufung ein, die Aktivitäten einer Fraktion und einer Partei könnten nicht so strikt getrennt werden, wie es der Richter getan habe. Man gehe sicher in Berufung – mit Erfolg, wie sich ein halbes Jahr später herausstellte.

Das Richterkollegium unter Vorsitz von Richterin Ulrike Segna befand, dass die Pius Leitner zur Last gelegten Vorwürfe nicht stattgefunden hatten. Er wurde zweitinstanzlich freigesprochen. Ein Freispruch, der bei Pius Leitner, der zu dem Zeitpunkt in den USA urlaubte, große Freude auslöste.

Kandidiert er oder kandidiert er nicht?

Politische Auswirkungen hat die richterliche Entscheidung zunächst allerdings keine. Pius Leitner hatte im März von sich aus sein Mandat niedergelegt, um, so Leitner damals „den Landtag, meine Partei, meine Person und meine Familie zu schützen“. Hannes Zingerle rückte für Leitner in den Landtag nach.

Aus den Staaten zurückgekehrt bezog Pius Leitner am Montag Stellung zu dem Freispruch. Eine Erklärung, die mit Spannung erwartet wurde. Denn rein rechtlich gesehen, wäre es für Leitner möglich, wieder für den Landtag oder bei den italienischen Parlamentswahlen zu kandidieren.

Politische Zukunft bleibt offen

In seinem Statement wiederholte der Ehrenobmann der Freiheitlichen seine Freude an dem Urteil und kritisierte Rechnungshof und Landtagspräsidium. Der Landtag, so Leitner, sei kein „Selbstbedienungsladen“ und „Kontrolle“ sei wichtig. Es stelle sich aber die Frage, ob die Landtagsfraktionen finanziell überhaupt noch autonom handeln könnten. Zudem hätte es das Präsidium verabsäumt, ihn als Abgeordneten zu verteidigen.

Die Frage nach einer Kandidatur blieb Pius Leitner am Montag aber schuldig, er habe sich diesbezüglich noch nicht entschieden.

stol/aw

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