Dienstag, 21. Februar 2017

Pöder und Blaas schlagen weiter Alarm

Die Posse im Landtag ist zu Ende, die Gesetzesentwürfe zur Sanität verabschiedet, da schlagen zwei Alarm: Andreas Pöder (BürgerUnion) und Walter Blaas (Freiheitliche).

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Foto: © D

Mit Pöder und Blaas melden sich jene Abgeordneten zu Wort, die die Arbeit des Gesetzgebungsausschusses in den vergangenen Tagen über alle Maßen verlängerten: Am Freitag saßen die Abgeordneten 10 Stunden zusammen, ab Montag folgten 30 weitere – Nachsitzung inklusive. Erst am Dienstagnachmittag zogen Pöder und Blaas ihre Abänderungsanträge zurück (STOL hat berichtet). Von einem glücklichen Ausgang der Sitzung wollen die beiden danach allerdings nicht sprechen. Andreas Pöder meint, die Sitzung am Nachmittag – bei der die vier Kommissionsmitglieder der SVP für den Entwurf stimmten, die drei der Opposition dagegen – sei „nicht regulär“ abgelaufen. Laut Pöder hat die „Arroganz der Macht“ gesiegt. „Aber man trifft sich immer zwei Mal“, meint er. „Wir sehen uns im Landtag.“ Außerdem, so kündigt er es in einer Pressemitteilung an, werde er formellen Protest gegen die, seiner Meinung nach, nicht reguläre Sitzung einreichen.

Walter Blaas, der Obmann der Freiheitlichen, erklärt seine Beweggründe, sich der Blockadepolitik von Pöder anzuschließen, in einer Aussendung folgendermaßen: Vielen im Land sei die Tragweite der Gesetzesvorlage zur Sanitätsreform nicht bewusst. „Sollte dieses Gesetz in der vorgelegten Form genehmigt werden, so würde dies zu einem massiven Abbau von Gesundheitsdiensten vor Ort führen“, betont Blaas. „Aus diesen Gründen und im Sinne der Bürger unseres Landes ist es notwendig mit massiven Widerstand auf das SVP-Gesetz einzuwirken, um Südtirol vor einer gesundheitspolitischen Katastrophe zu bewahren.“

stol

 

stol