Donnerstag, 30. Mai 2019

Politika 2019: Wahlen im Vergleich

Ob Bayern, Bundesland Tirol, Südtirol oder dem Trentino: In allen 4 Ländern wurden 2017 und 2018 Landtags- und Parlamentswahlen abgehalten, und es ist teils zu deutlichen Veränderungen gekommen.

Die Politika-Ausgabe von 2019. - Foto: DLife
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Die Politika-Ausgabe von 2019. - Foto: DLife

In Bayern ein Einbruch bei der langjährigen Regierungspartei, im Bundesland Tirol ein Erfolg der ÖVP und, nach einem Tiefgang, die Bestätigung des Koalitionspartners Grüne. In Südtirol ein weiterer Verlust der SVP, ein neuer Koalitionspartner und ein Wechsel in der Opposition. Im Trentino der Erdrutschsieg der Lega und das Ende der langjährigen Koalition von Mitte-Links und Autonomisten.

Die Autoren von Politika 2019, dem nunmehr elften Jahrbuch der Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft, haben diese Wahlen analysiert, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu finden.

„Wenn es bei Wahlen große Veränderungen gibt, suchen wir danach immer nach Erklärungen“, erklärte Helmuth Renzler, Mitglied des Landtagspräsidiums, bei der heutigen Vorstellung des Buchs im Landtag. Bei der Vorstellung dabei waren auch die Herausgeber des Jahrbuchs, Alice Engl, Günther Pallaver und Elisabeth Alber dabei sowie Thomas Kager vom Raetia-Verlag, der dem Landtag für die Gastfreundschaft und dem Land für die Unterstützung dankte.

Resümee über das Bundesland Tirol

Das Kapitel über die Wahlen in Tirol fasste Alice Engl zusammen, die auf die politische Kontinuität im Unterschied zu den anderen 3 Vergleichsländern hinwies. In Nordtirol habe der Landeshauptmann-Bonus Wirkung gezeigt, die Volkspartei habe auf Tradition gesetzt und nicht auf das Türkis der Bundes-ÖVP, im Wahlkampf standen Transit und Löhne im Vordergrund, weniger die Flüchtlinge.

So hätten beide Koalitionspartner Stimmen zurückholen können. In Innsbruck wurde, erstmals für eine Landeshauptstadt, ein Grüner zum Bürgermeister gewählt, der sich als kritisch und liberal positioniert habe.

Die Zäsur im Trentino

Im Trentino ist es zu einer Zäsur gekommen, wie Elisabeth Alber erklärte. Zum ersten Mal seit 20 Jahren sei das Land keine Mitte-Links-Enklave mehr im italienischen Nordosten und folge dem nationalen Trend.

So hätten auch im Wahlkampf vor allem gesamtstaatliche Themen eine Rolle gespielt: Sicherheit und Einwanderung. Das habe es auch der Lega ermöglicht, in einem bereits autonomiebewussten Land stark Fuß zu fassen. Dazu beigetragen habe auch die Uneinigkeit im Mitte-Links-Lager, das bei den Wahlen dezimiert wurde.

Der ethnische Wiederausgleich

Günther Pallaver sah ein Novum nach der Südtiroler Landtagswahl in einem ethnischen Wiederausgleich, mit 8 statt 5 italienischen Abgeordneten im Landtag. Die Italiener seien lange unterrepräsentiert gewesen, hätten sich enthalten oder auch SVP gewählt.

Diesmal hätten die Italiener nicht Deutsch gewählt, und die Wahlbeteiligung bei den deutschsprachigen Südtirolern sei gesunken. In der Lega hätten die Italiener nun eine gleich starke Vertretung gefunden wie früher in der DC. Das ethnische Wahlverhalten sehe man auch beim Team Köllensperger, das fast nur deutsche Stimmen bekommen habe, während sein Namensgeber vor 5 Jahren vor allem italienische Wähler hatte.

Der Einsatz neuer Medien im Wahlkampf habe sich nahezu verdoppelt. Als stärkste „digitale Partei“ nannte Pallaver die Süd-Tiroler Freiheit.

stol

stol