Bleibt die Opposition stur, drohen Neuwahlen. Oder was es doch nur ein „Schuss vor den Bug“?<BR /><BR />Die Opposition nutzte gestern Abend kurzfristig ein kolossales Eigentor der Mehrheit und blieb der Sitzung geschlossen fern, die damit beendet war, noch bevor sie begonnen hatte.<BR /><BR /> Wie konnte es dazu kommen? Von 24 Gemeinderäten, über welche die Mehrheit verfügt, erschienen nur 19 zur Sitzung. Zwei Räte – Stephan Konder (SVP) und Angelo Liuzzi (Corrarati Sindaco) weilen auf Urlaub, drei Räte – Roberto Zanin, Anna Scarafoni und Diego Salvadori – fehlten notgedrungen, weil sie zuvor von ihren Ämtern zurückgetreten waren. <BR /><BR />Ihre Nachfolger hätten gestern bestimmt werden müssen, womit die Mehrheit wieder 24 Mandate besetzen könnte. Mit nur 19 anwesenden Gemeinderäten verfehlte die Koalition die Beschlussfähigkeit aber deutlich.<BR /><BR /> Die Opposition hatte die Situation bereits im Vorfeld erkannt und beschloss, die Sitzung zu boykottieren. „Eine kompakte Opposition erteilt der rechten Ratsmehrheit einen Schuss vor den Bug“, schrieben die Grünen kurz nach der Sitzung in einer Aussendung. Man habe „diesen sträflichen – eigentlich unerklärlichen – Leichtsinn Corraratis genutzt und durch Fernbleiben die Beschlussfähigkeit des Rates zu Fall gebracht.“<BR /><BR />Ob es sich um einen Schuss vor den Bug handelt oder ob die Opposition auch bei weiteren Anläufen die Sitzungen platzen lässt, bleibt abzuwarten.<BR /><BR />Fakt ist: Durch den gleichzeitigen Rücktritt von drei Gemeinderäten hat die Mehrheit der Opposition freiwillig das Ruder überlassen. Würde die Opposition weiterhin nicht zu den Sitzungen erscheinen oder würden deren Räte geschlossen zurücktreten, wäre die Mehrheit nicht in der Lage, ihre Tätigkeit fortzuführen. Aus eigener Kraft erreicht sie nur noch 21 Präsenzen – statt der mindestens erforderlichen 23.<BR /><BR />In dem Fall müsste Regierungskommissär Vito Cusumano feststellen, dass die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist und demzufolge einen kommissarischen Verwalter einsetzen. Im Herbst würde es dann zu Neuwahlen in Bozen kommen. <h3> Zahlreiche Reaktionen</h3>Bürgermeister Claudio Corrarati und die Mitte-Rechts-Parteien kritisieren das Verhalten der Opposition scharf. „Es handelt sich um einen rein formellen Schritt, um die Ersetzung von vier vom Volk, von den Bürgern, gewählten Gemeinderäten. Die Bestätigung der nachrückenden Räte ist keine politische Frage, sondern Pflicht. (...) Politische Meinungsverschiedenheiten sind legitim, aber die Blockade der institutionellen Arbeit durch eine organisierte Abwesenheit ist ein sehr besorgniserregendes Signal.“ <BR /><BR />Ins selbe argumentative Horn blies auch die SVP. „Da die Bestätigung des Eintritts der nachrückenden Gemeinderäte – im normalen Verständnis der demokratischen Institutionen – ein rein formeller und den Prinzipien der Demokratie sowie der Anerkennung des Wählerwillens geschuldeter Akt ist, ist es bedauernswert, dass diese Werte und Prinzipien von der Opposition zu Gunsten von machtpolitischen Spielchen missachtet und ausgehöhlt werden“, erklärte Fraktionssprecherin Elizabeth Ribeiro da Silva. SVP-Stadtobmann Andreas Berger sprach von einem „unwürdigen Spiel“.<BR /><BR />Stefano Fattor (PD) hob in einer Aussendung im Namen der Opposition die „mangelnde Koordination innerhalb der Regierungsmehrheit“ hervor. Es sei zutiefst beunruhigend, dass eine so nachlässige Verwaltung die Geschicke der Stadt lenken soll. „Es bedarf mehr Verantwortung, Bewusstsein für die institutionelle Rolle und Respekt vor den Institutionen und den Bürgern. Die Opposition (…) wird weiter verantwortungsbewusst und im ausschließlichen Interesse der Stadt und ihrer Bürger handeln“, so Fattor. Was das bedeutet, wird sich in den kommenden Tagen zeigen.