Freitag, 10. Juli 2020

Pompeo weist UN-Kritik an Angriff gegen iranischen General zurück

US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik einer UN-Expertin an der US-Drohnenattacke gegen den iranischen Top-General Ghassem Soleimani zurückgewiesen.

US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik einer UN-Expertin an der US-Drohnenattacke gegen den iranischen Top-General Ghassem Soleimani zurückgewiesen.
US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik einer UN-Expertin an der US-Drohnenattacke gegen den iranischen Top-General Ghassem Soleimani zurückgewiesen. - Foto: © APA/afp / TOM BRENNER
„Wir lehnen den unberechtigten Bericht der UN-Sonderberichterstatterin ab“, twitterte Pompeo am Donnerstagabend (Ortszeit). Die USA seien hinsichtlich der völkerrechtlichen Grundlage des Angriffs transparent gewesen. Man werde „immer handeln, um Amerika zu schützen.“

Ein Bericht an den UN-Menschenrechtsrat war zu dem Schluss gekommen, dass die Tötung Soleimanis durch eine US-Drohne im Irak Anfang Januar ein gefährlicher Präzedenzfall gewesen sei. Die Welt dürfe nicht zulassen, dass dieses Beispiel Schule mache, hatte Agnes Callamard, Berichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen, am Donnerstag in Genf gesagt. Sie verlangte internationale Standards, die den Einsatz solcher Drohnen regulieren.

Mindestens 102 Staaten hätten militärischen Drohnen, 40 hätten bereits bewaffnete Drohnen oder seien dabei, diese zu kaufen. Einige Länder hätten solche Drohnen nach Berichten schon eingesetzt, teils für gezielte Tötungen.

US-Kräfte hatten Soleimani in Bagdad auf Anordnung von Präsident Donald Trump getötet, was Washington und Teheran zeitweise an den Rand einer kriegerischen Auseinandersetzung brachte.

dpa

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