Freitag, 11. Oktober 2019

Portugals Sozialisten bilden Minderheitsregierung

In Portugal kommt es nach den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag nicht zur Neuauflage des sogenannten „Geringonca“-Regierungsbündnisses. Portugals sozialistischer Regierungschef Antonio Costa (PS) wird eine Minderheitsregierung ohne feste Bündnispartner bilden.

Sozialistischer Regierungschef Antonio Costa.
Sozialistischer Regierungschef Antonio Costa. - Foto: © APA (AFP) / PATRICIA DE MELO MOREIRA

Wie portugiesische Medien am Freitagnachmittag meldeten, erklärte Costa die Koalitionsgespräche mit verschiedenen Linksparteien für gescheitert. Seine Partei konnte die Wahlen am vergangenen Sonntag zwar klar gewinnen, verpasste mit 106 Sitzen allerdings eine absolute Mehrheit. Die Sozialisten brauchen die Unterstützung von mindestens zehn Abgeordneten anderer Parteien. Eigentlich gingen alle politischen Beobachter von einer Neuauflage der sogenannten „Geringonca“ aus. Damit wird das lose Regierungsbündnis zwischen den regierenden Sozialisten, dem marxistischen Linksblock (BE) und der grün-kommunistischen Parteiallianz CDU gemeint.
Die rechte Opposition verspottete das Bündnis 2015 als „geringonca“, als Klapperkiste, das aufgrund der politischen Gegensätze und dem radikalen Linkskurs der BE und der CDU keine zwei Wochen halten würde. Die beiden Linksparteien, die sich mit den Sozialisten auf ein Regierungsprogramm geeinigt hatten, ohne formell eine Koalitionsregierung zu bilden, unterstützten Costas Minderheitsregierung jedoch vier Jahre lang relativ treu. „Den Portugiesen scheint die 'Geringonca' gut gefallen zu haben“, gab Costa nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses offen zu und kündigte eine „Geringonca 2.0“ an. Auch der Linksblock sprach sich dafür aus.
„Die bisherigen Koalitionspartner forderten diesmal aber anscheinend mehr politische Kompromisse für ihre Unterstützung, auf die Costa nicht eingehen wollte“, erklärt Fernando Ampudia de Haro, Politikexperte an der Lissaboner Europa-Universität, im Gespräch mit der APA. Vor allem die Kommunisten, die bei den Wahlen fünf ihrer 17 Mandate verloren, wollten in der neuen Legislaturperiode deutlich an Profil und politischer Mitverantwortung gewinnen, um nicht an Popularität zu verlieren.
Auch die grüne Tier- und Umweltschutzpartei PAN war mit ihren vier Abgeordneten wider aller Erwartungen nicht an einem Bündnis mit Costas Sozialisten interessiert. Unter diesen Umständen entschied sich der Sozialistenchef nun zu einer erneuten Minderheitsregierung, diesmal aber ohne formelle Bündnispartner, was seine Regierung definitiv instabiler machen wird. Alle Linksparteien sagten Costa allerdings zu, seine Ernennung zum neuen Regierungschef im Parlament zu garantieren.
Bereits zwei Tage nach den Wahlen hatte Portugals konservativer Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa den Sozialisten am Dienstag erneut zum Regierungschef ernannt. Dieser muss jedoch noch vom Parlament bestätigt werden. Rebelo de Sousa wünschte sich die schnelle Bildung einer neuen Regierung, bevor Ende des Monats wichtige EU-Entscheidung mit Blick auf den vorgesehenen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union anstehen.

apa