Mittwoch, 23. September 2020

Postfaschistin am Vormarsch: Giorgia Meloni setzt Salvini unter Druck

Lega-Chef Matteo Salvini bemüht sich, seine Enttäuschung zu verbergen. Bei den Regionalwahlen am Sonntag und Montag hat seine Partei nicht den erhofften Durchbruch in der linken Hochburg Toskana geschafft. Außerdem bekommt Italiens Ex-Innenminister in zunehmendem Maße durch den Partner im Mitte-Rechts-Block „Fratelli d'Italia“ (Brüder Italiens) koalitionsinterne Konkurrenz zu spüren.

Giorgia Meloni.
Giorgia Meloni. - Foto: © ANSA / ETTORE FERRARI
Die von der römischen Rechtspolitikerin Giorgia Meloni geführte postfaschistische Kraft wird immer mehr zum Dorn im Auge für Salvini. Melonis Partei feierte den Sieg ihres Kandidaten Francesco Acquaroli in der Adria-Region Marken, die bisher von einer Mitte-Links-Allianz geführt wurde. Auch konnte sie vor allem in den süditalienischen Regionen Kampanien und Apulien auf Kosten der Lega an Stimmen zulegen.

Klein und zierlich wirkt die 43-jährige Meloni, die schon als Jugendministerin in der Regierung von Silvio Berlusconi (2008-2011) amtierte. Doch ihr Aussehen sollte nicht täuschen. Ihre Auftritte sind schrill und verbal aggressiv. Die gebürtige Römerin aus dem Arbeiterviertel Garbatella wettert unermüdlich gegen illegale Einwanderung, hohe Steuern und die Brüsseler Technokratie. Sie will die italienische „Identität“ vor der Globalisierung verteidigen. Dabei richtet sie sich vor allem an jene Italiener, die die Coronakrise stark zu spüren bekommen – Kleinunternehmer, Selbstständige und Handwerker -, die um ihre Zukunft bangen. In ihren Wahlreden verweist Meloni auch gern auf Italiens christliche Wurzeln und die Werte der traditionellen Familie.

Die von Meloni im Jahr 2013 gegründete Partei „Fratelli d'Italia“ ist laut letzten Umfragen von 6,4 Prozent bei den Europawahlen im Mai 2019 auf 15 Prozent angestiegen, während Salvinis Lega von 34 auf 26 Prozent gesunken ist. Was die Beliebtheit anbelangt, so liegt Meloni in manchen Umfragen sogar schon vor Salvini. Inzwischen rangieren die „Brüder Italiens“ laut einigen Meinungsforschungsinstituten auf gleicher Höhe mit der Fünf-Sterne-Bewegung, der formal stärksten Kraft in der Regierungskoalition um Ministerpräsident Giuseppe Conte.




Oft wird die Blondine mit den blauen Augen mit Marine Le Pen, der Chefin des französischen Rassemblement National (RN) verglichen. Wie Le Pen ist Meloni mit ihrem unüberhörbaren römischen Akzent redegewandt und energisch. Sie will in dem von Salvini angeführten Mitte-Rechts-Block immer mehr das Sagen haben. Politischen Beobachtern zufolge ist sie der aufgehende Stern an Italiens Populisten-Firmament.

„Ich bin schon rechts geboren“

Für die Frage, wer zwischen ihr und Salvini rechter sei, hat Meloni stets eine Antwort parat: „Ich bin schon rechts geboren.“ Mit 15 Jahren trat sie der Jugendbewegung des postfaschistischen „Movimento Sociale Italiano“ bei. Später sammelte sie politische Erfahrung bei der „Alleanza Nazionale“ von Gianfranco Fini, einem langjährigen Verbündeten Berlusconis. Seit 2006 ist Meloni Abgeordnete im Parlament. Im Jahr 2008 wurde sie unter Berlusconi im Alter von 31 Jahren Jugend- und Sportministerin. Seit 2014 steht sie an der Spitze der „Brüder Italiens“. Der Parteiname stammt aus der Anfangsstrophe der italienischen Nationalhymne „Fratelli d'Italia“.

Zu ihren Sympathisanten zählen zwar einige Duce-Nostalgiker, Meloni hat aber inzwischen mit ihren Slogans gegen die illegale Migration, die Globalisierung und die EU schon viele moderate Rechtswähler gewonnen. Ihre Partei ist längst kein politischer Außenseiter mehr, sondern ein Fixstern im Mitte-Rechts-Block, und hat längst die seit Jahren dahinsiechende Forza Italia um Berlusconi in den Schatten gedrängt.

„Italien reif für die erste Ministerpräsidentin“

Konflikte mit Salvini hat Meloni bisher geschickt vermieden. „Natürlich bemüht sich jeder Parteichef um das Wachstum seiner eigenen Gruppierung, doch ich will auf Kosten unserer Gegner, nicht unserer Verbündeten wachsen“, lautet Melonis Mantra. Diplomatische Worte können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die unverheiratete Mutter einer vierjährigen Tochter eigentlich zur Spitzenkandidatin des Mitte-Rechts-Blocks bei den nächsten Parlamentswahlen aufrücken will. „Italien wäre reif für seine erste Ministerpräsidentin“, sagt sie offen.

Dass Meloni wirklich die Führung des Mitte-Rechts-Blocks übernehmen und als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf für die Parlamentswahlen ziehen könnte, scheint derzeit angesichts der noch starken Popularität Salvinis eher unwahrscheinlich. Doch die Machtverhältnisse ändern sich im politisch instabilen Italien schnell. Sollten sich die „Brüder Italiens“ im Süden stärker etablieren und dort der Lega Stimmen entziehen, hätte Meloni Chancen, ihren Traum zu konkretisieren. Salvini ist gewarnt.

apa/stol