Donnerstag, 06. Januar 2022

Präsidentenwahl: Gerüchte über Regierungswechsel in Rom

Während sich das italienische Parlament auf die am 24. Jänner beginnende Wahl eines neuen Staatsoberhaupts vorbereitet, wird in Rom über einen möglichen Regierungswechsel spekuliert.

Draghi gilt für viele Parlamentarier wegen seines Prestiges als idealer Kandidat für den Präsidentenposten.
Draghi gilt für viele Parlamentarier wegen seines Prestiges als idealer Kandidat für den Präsidentenposten. - Foto: © ANSA / US QUIRINALE / SIM
Sollte Premier Mario Draghi zum neuen Präsidenten anstelle von Sergio Mattarella aufrücken, dessen siebenjähriges Mandat am 3. Februar ausläuft, könnte eine neue Regierung um Justizministerin Marta Cartabia entstehen, berichtete die Tageszeitung „La Repubblica“ (Donnerstagsausgabe).

Das neue Kabinett wäre eine „Fotokopie-Regierung“ jener unter Draghis Führung. Dieselben Minister sollten im Amt bestätigt werden. Damit könnte Draghi den von vielen Parteien unterstützten Sprung vom Premierminister zum Staatschef unternehmen. Der 74-jährige Draghi, der seit Februar eine Mehrparteienregierung führt, gilt für viele Parlamentarier wegen seines Prestiges als idealer Kandidat für den Präsidentenposten und könnte gleich beim ersten Wahlgang die Hürde einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen bewältigen. Ab der dritten Abstimmung genügt eine einfache Mehrheit für die Wahl des Präsidenten.

Verhandlungen laufen auf Hochtouren

Die Verhandlungen unter den Parteien für die Wahl eines Nachfolgers Mattarellas laufen auf Hochtouren. Die Parteichefs versuchen in der Regel vorab einen für die jeweiligen Seiten akzeptablen Kandidaten auszuhandeln. Die Wahl in geheimer Abstimmung könnte dennoch mehrere Tage dauern. Die langwierigste Wahl war jene von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.

Die Fünf-Sterne-Bewegung, trotz vieler Austritte immer noch stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament, macht Druck auf einen Verbleib Mattarellas im Amt. Die Senatoren der Bewegung einigten sich auf einen Antrag, mit dem der 80-Jährige aufgerufen wird, weiterzumachen, was aber als praktisch ausgeschlossen gilt. Mattarella hat mehrmals klar geäußert, keine weitere Amtszeit anzustreben.

Als Nachfolgekandidaten gelten neben Draghi, Expremier Silvio Berlusconi, der sich selbst ins Spiel gebracht hat, auch EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, Pier Ferdinando Casini, Expräsident der Abgeordnetenkammer, sowie Expremier Giuliano Amato. Am vergangenen Wochenende erklärten zahlreiche Vertreter aus der Kultur, es sei „Zeit für die Wahl einer Frau“. Mögliche Kandidatinnen wären die amtierende Justizministerin Cartabia, sowie die ehemalige Justizministerin Paola Severino.

ansa/apa