Samstag, 07. November 2020

Premier Boris Johnson hofft noch auf Brexit-Handelspakt

Der britische Premierminister Boris Johnson hofft, dass sich Brüssel und London in den kommenden Tagen doch noch auf einen Brexit-Handelspakt einigen werden.

In Bälde endet die Brexit-Übergangsfrist.
In Bälde endet die Brexit-Übergangsfrist. - Foto: © APA (AFP) / JOHN THYS
Falls dies aber nicht gelingen sollte, sei Großbritannien „sehr, sehr gut vorbereitet“, sagte Johnson dem Nachrichtensender Sky News. Er wollte noch am Samstagnachmittag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Telefonat eine Bilanz der bisherigen Verhandlungen ziehen. Geplant ist, dass die Unterhändler beider Seiten ihre Gespräche über das Abkommen in der kommenden Woche fortsetzen.

Johnson bestätigte in dem Interview vom Freitag, dass es in sieben bis zehn Tagen zu einer Einigung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union kommen könnte. Demnach wäre eine Entscheidung um das kommende Wochenende herum möglich.

Gespräche verliefen bisher schleppend

Die Gespräche zwischen der EU und Großbritannien verliefen über viele Monate sehr schleppend. London verließ zwischenzeitlich sogar den Verhandlungstisch. Brüssel hatte ursprünglich erklärt, eine Einigung müsse bis Ende Oktober stehen, damit ein Vertrag noch ratifiziert werden könne. Die Frist verstrich, doch die Gespräche wurden fortgesetzt. Ohne Vertrag drohen Zölle und andere Handelshemmnisse.

Angesichts der Corona-Pandemie ist der Druck auf London erheblich gewachsen, einen Deal mit Brüssel zustande zu bringen und so noch größeren wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Kritiker werfen Johnson vor, ein schlechter Krisen-Manager zu sein. Er habe zu spät und falsch auf die Pandemie reagiert und so dem Land Schaden zugefügt.

Brexit-Übergangsfrist läuft bald aus

In weniger als 2 Monaten endet die Brexit-Übergangsfrist. Dann scheidet Großbritannien aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion aus – und ohne Deal würde es zu einem harten wirtschaftlichen Bruch kommen. Beide Seiten beklagten zuletzt noch erhebliche Differenzen bei den Themen Wettbewerbsbedingungen, Schlichtungsregeln und Fischerei.

dpa

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