Dienstag, 11. Dezember 2018

Premierministerin May reist nach Den Haag und Berlin

Die britische Premierministerin Theresa May will am Dienstag zu Gesprächen über den Brexit-Deal mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammenkommen. May hatte zuvor die für Dienstag geplante Abstimmung im Parlament über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen abgesagt. Einen neuen Termin nannte sie zunächst nicht.

Theresa May traf in Brüssel EU-Kommissionspräsident Juncker Foto: APA (AFP)
Theresa May traf in Brüssel EU-Kommissionspräsident Juncker Foto: APA (AFP)

Sie will zuerst Nachverhandlungen führen. Mehr als Formulierungsänderungen dürfte sie sich davon aber kaum erhoffen. Als größte Hürde in dem Abkommen erweist sich der Backstop, die Garantie, dass mit dem Brexit keine neuen Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland eingeführt werden sollen. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien als Ganzes so lange in der Europäischen Zollunion bleiben soll, bis das Problem durch ein neues Abkommen gelöst ist. Nordirland muss zudem Regeln des Binnenmarkts einhalten.

Dagegen gebe es tief gehende und weitverbreitete Bedenken, sagte May am Montag im Parlament. Sie glaube weiterhin an das Abkommen. „Und ich glaube, dass in diesem Haus eine Mehrheit dafür gewonnen werden kann, wenn ich die zusätzliche Rückversicherung zur Backstop-Frage bekommen kann”, so die Regierungschefin. Sie habe bei ihren Telefonaten mit Amtskollegen aus der EU Signale erhalten, die auf eine Gesprächsbereitschaft hindeuteten.

EU-Ratspräsident Donald Tusk berief für Donnerstag einen Gipfel der 27 bleibenden EU-Staaten ein. Man werde den Deal nicht neu verhandeln, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. „Aber wir sind bereit zu diskutieren, wie die Ratifikation in Großbritannien bewerkstelligt werden kann.” Auch eine Kommissionssprecherin in Brüssel bekräftigte: „Dieser Deal ist der beste Deal und der einzige mögliche Deal.”

apa/dpa

stol