Montag, 22. Februar 2021
Putin trifft Lukaschenko in Sotschi
Gut ein halbes Jahr nach Beginn der Proteste in Weißrussland will Machthaber Alexander Lukaschenko am Montag den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.
Dazu reist der 66-Jährige in die Schwarzmeer-Stadt Sotschi. Bei dem Gespräch geht es nach Angaben aus Moskau um die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern, insbesondere um Wirtschafts- und Energiefragen. Die Wirtschaft von Weißrussland ist stark abhängig von Russland, das etwa Öl und Gas liefert.
Moskau sieht seinen Nachbarn und Verbündeten auch als strategisch wichtige Pufferzone zur NATO. Die beiden Staatschefs hatten sich das letzte Mal im September getroffen, ebenfalls in Sotschi. Dabei hatte Putin dem finanziell angeschlagenen Nachbarland einen Milliardenkredit zugesichert. Lukaschenko meinte zuletzt, darum solle es diesmal nicht gehen.
Beide Länder hatten erst am Freitag ein Abkommen unterzeichnet, nach dem Weißrussland seine Exporte von Ölprodukten nun über russische Häfen in der Ostsee abwickeln wird. Dieser Schritt gilt als Reaktion auf die von den benachbarten Baltenstaaten verhängten Sanktionen gegen Weißrussland, auf die Minsk zuvor bei seinen Exporten gesetzt hat.
Nach der weithin als gefälscht geltenden Präsidentenwahl am 9. August kam es in Weißrussland zu Massenprotesten mit mehr als 30.000 Festnahmen, Hunderten Verletzten und mehreren Toten. Zuletzt gab es nur noch vereinzelt Aktionen. Lukaschenko hatte sich nach 26 Jahren an der Macht mit 80,1 Prozent der Stimmen von der Wahlkommission für eine sechste Amtszeit bestätigen lassen.
Die EU erkennt ihn nicht mehr als Präsidenten an. Russland hält dagegen noch zu dem Staatschef, drängte ihn aber immer wieder zu einer Verfassungsreform.