Montag, 18. März 2019

Rätselraten in London um Abstimmung über den Brexit-Deal

Die britische Regierung will sich am Montag zu einer weiteren Abstimmung über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen äußern. Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, ihren Deal bis spätestens Mittwoch erneut den Abgeordneten vorzulegen. Britische Medien tippten auf Dienstag als wahrscheinlichsten Termin für die Abstimmung.

Theresa May will ihren Vertragsvorschlag erneut den Abgeordneten vorlegen. - Foto: APA  (AFP)
Theresa May will ihren Vertragsvorschlag erneut den Abgeordneten vorlegen. - Foto: APA (AFP)

In Gesprächen mit der nordirischen Partei DUP hatte die Regierung am Wochenende versucht, den Widerstand gegen das Abkommen im Parlament zu überwinden. Die Unterstützung der DUP gilt als Schlüssel zu einem Erfolg für das Abkommen. Berichten zufolge stellten mehrere abtrünnige Tory-Abgeordnete der Premierministerin am Sonntag in Telefonaten in Aussicht, für das Brexit-Abkommen zu stimmen - wenn May im Gegenzug ihren baldigen Rücktritt ankündigt.

Doch mehrere Kabinettsmitglieder haben Zweifel daran gesät, ob es überhaupt in dieser Woche zu einer Abstimmung kommen wird. „Es hat keinen Sinn, eine Abstimmung abzuhalten, wenn wir keine Chance haben, sie zu gewinnen”, sagte Handelsminister Liam Fox am Sonntag in einem Interview des TV-Senders Sky News. Ähnlich äußerte sich Schatzkanzler Philip Hammond in der BBC.

Lehnt Parlamentspräsident John Bercow die Abstimmung ab? 

Zudem gab es Spekulationen, Parlamentspräsident John Bercow könnte der Regierung einen Strich durch die Rechnung machen und die Abstimmung ablehnen. Hintergrund ist eine Regel aus dem frühen 19. Jahrhundert, wonach dieselbe Beschlussvorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.

Bereits zweimal, Mitte Jänner und Mitte März, ist May mit dem Deal im Parlament krachend gescheitert. Eine dritte Runde ist nicht ohne Risiko für die Regierungschefin. Im Falle einer erneuten Niederlage erwägt der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, einen neuen Misstrauensantrag gegen May, wie er in einem Sky-News-Interview am Sonntag sagte.

Sollte sie hingegen erfolgreich sein, will May die EU beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag um eine kurze Verlängerung der am 29. März auslaufenden Austrittsfrist bis Ende Juni bitten. Nach einer Zustimmung der britischen Abgeordneten zum EU-Austrittsvertrag ist auch noch die Verabschiedung eines Brexit-Gesetzes notwendig, um den Deal wirksam zu machen. Doch auch eine kurze Verlängerung sei kein ideales Resultat, so May. Sie meint: „Wir hätten am 29. März austreten können und sollen.”

apa/dpa

stol