Samstag, 04. Dezember 2021

Rechte Parteien Europas üben in Warschau den Schulterschluss

In Warschau beraten hochrangige Vertreter von rund 15 rechtsgerichteten Parteien verschiedener Länder Europas seit Freitag über einen Schulterschluss im EU-Parlament.

Treffen der Rechtsparteien in Warschau (Orban und Le Pen).
Treffen der Rechtsparteien in Warschau (Orban und Le Pen). - Foto: © APA/AFP / WOJTEK RADWANSKI
Sie sei optimistisch, dass sich in den kommenden Monaten eine neue „politische Kraft“ bilden werde, sagte die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen am Freitag. Die österreichische FPÖ sprach am Samstag per Aussendung von einem weiteren „Verzahnungsschritt patriotischer Kräfte in Europa“.

Ein Zusammenschluss der Rechten könnte „die zweite Kraft im Europäischen Parlament sein“, argumentierte Le Pen. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sprach von einem „Wendepunkt in der Geschichte Europas, der Europäischen Union und der souveränen EU-Mitgliedstaaten“. Es gelte, „der Usurpation, die die Macht in den Händen der europäischen Eliten konzentriert, einen Riegel vorzuschieben“.

Die nun in Warschau versammelten Parteien hatten im vergangenen Juli eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, dass sie eine Fraktion im EU-Parlament gründen wollen. Mit von der Partie waren unter anderem der Chef der italienischen Lega-Partei, Matteo Salvini, Ungarns Ministerpräsident und Chef der Fidesz-Partei, Viktor Orban, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczysnki, und der Vorsitzende der spanischen Partei Vox, Santiago Abascal.



apa