Montag, 09. September 2019

Regierung Conte gewinnt Vertrauensvotum in der Kammer

Die italienische Abgeordnetenkammer hat dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte das Vertrauen ausgesprochen. Nach einer ganztägigen Sitzung stimmten am Montagabend in Rom 343 Parlamentarier mit Ja, 263 mit Nein, und 3 enthielten sich der Stimme. Diese 3 Enthaltungen dürften wohl jene der Südtiroler Mandatare Renate Gebhard, Albrecht Plangger und Manfred Schullian sein.

Erste Glückwünsche für Ministerpräsident Giuseppe Conte (links) von Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri. - Foto: Ansa
Erste Glückwünsche für Ministerpräsident Giuseppe Conte (links) von Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri. - Foto: Ansa

Am Dienstag muss jetzt noch der Senat über die neue Regierung abstimmen, wo die Mehrheitsverhältnisse ungewisser sind.

Das Kabinett Conte war am Donnerstag voriger Woche vereidigt worden. Zuvor hatten sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten (PD) auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Die ebenfalls von Conte geführte frühere Regierung aus Fünf Sternen und Lega war im August zerbrochen.

Anhänger der Lega und der Rechtsaußenpartei Fratelli d'Italia hatten am Montag vor dem Parlament gegen das neue Bündnis demonstriert und Neuwahlen gefordert.

dpa

stol