Donnerstag, 31. Januar 2019

Regierung Conte verteidigt Haushaltsplan

Die italienische Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung verteidigt sich gegen den Vorwurf, für die „technische Rezession“ verantwortlich zu sein, in die Italien geschlittert ist. Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini zeigte sich überzeugt, dass Italien bald die positiven Auswirkungen der im Haushaltsplan 2019 enthaltenen Maßnahmen spüren werde.

Giuseppe Conte verbreitete Zuversicht.
Giuseppe Conte verbreitete Zuversicht. - Foto: © APA/ANSA

„Die Auswirkungen des Haushaltsplans wird man in den nächsten Monaten sehen“, versicherte Salvini, der auch Chef der rechten Lega ist, am Donnerstag. Der Haushaltsplan enthält unter anderem eine Pensionsreform und eine Mindestsicherung, die ab April in Kraft tritt. Salvini bestritt, dass die seit Juni amtierende Regierung gezwungen sein könnte, wegen der schlechten Wirtschaftsleistung einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.

Auch Ministerpräsident Giuseppe Conte verbreitete Zuversicht. Er macht für die technische Rezession hauptsächlich externe Faktoren wie den Abschwung in Deutschland und China verantwortlich, der Italiens Exporten geschadet habe. Er befürchte aber nicht, dass die Regierung wegen der schlechten Konjunktur zur Verabschiedung eines Nachtragshaushalts gezwungen werden könnte, betonte Conte.

„Der Rückgang im vierten Quartal ist schlimmer als erwartet“, verlautete aus dem Handelsverband Confcommercio. Besorgniserregend sei, dass seit April die Beschäftigung sinke und auch die industrielle Produktion nachgelassen habe. Industriellenchef Vincenzo Boccia meinte, der Beginn großer Bauarbeiten im Infrastrukturbereich könne der Wirtschaft vitalen Sauerstoff einflößen. „Wir müssen sofort auf die Konjunkturverschlechterung reagieren“, drängte Boccia.

apa

stol