Montag, 08. Februar 2021

Regierung: Staatsstreich in Haiti vereitelt

In Haiti ist nach Angaben der Regierung ein Staatsstreich vereitelt worden. Präsident Jovenel Moïse sagte am Sonntag, ein Mordanschlag auf ihn sei verhindert worden. Nach Angaben der Behörden wurden 23 Verdächtige festgenommen, unter ihnen ein Richter und eine Generalinspekteurin der Polizei.

In Haiti kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
In Haiti kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. - Foto: © APA/afp / VALERIE BAERISWYL
Moïse dankte dem für die Sicherheit im Präsidentenpalast zuständigen Chefbeamten. „Der Traum dieser Leute war es, einen Anschlag auf mein Leben zu verüben. Gott sei Dank ist das nicht passiert“, sagte der Staatschef. Das Komplott sei gescheitert.

In dem bitterarmen Karibikstaat tobt ein Streit über die Dauer von Moïses Amtszeit. Die Opposition ist der Ansicht, dass sein 5-jähriges Mandat an diesem Sonntag endete. Moïse hingegen argumentiert, dass er bis zum 7. Februar 2022 gewählt sei.

Laut Regierungschef Joseph Jouthe sollen die Verschwörer die Installierung einer Übergangsregierung geplant haben. Sie hätten sich dazu mit Polizisten im Präsidentenpalast in Verbindung gesetzt.

Bei den Verdächtigen wurden nach Angaben des nationalen Polizeidirektors Leon Charles Sturmgewehre, Pistolen und Macheten gefunden. Unter beschlagnahmten Dokumenten sei auch ein vorbereiteter Redetext des Richters gewesen, der an die Spitze der Übergangsregierung habe treten wollen, sagte Jouthe.

Protestanten fordern Moïses Rücktritt

In der Hauptstadt Port-au-Prince kam es am Sonntag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten, die den Rücktritt Moïses forderten, und der Polizei.

Moïse war im Oktober 2015 zum Staatschef gewählt worden. Die Abstimmung wurde aber nach massiven Protesten der Opposition und dem Bericht einer Prüfkommission über Unregelmäßigkeiten annulliert. Bei der ein Jahr später abgehaltenen Präsidentschaftswahl setzte sich Moïse erneut durch. Im Februar 2017 wurde er dann vereidigt.

Für 2018 geplante Parlaments- und Kommunalwahlen in Haiti haben bis heute nicht stattgefunden. Die USA hatten die Regierung in Port-au-Prince am Freitag aufgerufen, eine „freie und faire Parlamentswahl“ zu organisieren.

apa