Montag, 26. August 2019

Regierungskoalition in Rumänien geplatzt

In Rumänien ist die Regierungskoalition zwischen den postkommunistischen Sozialisten (PSD) und Linksliberalen (ALDE) nach vier Jahren geplatzt.

Regierungschefin Vasilica Viorica Dancila Foto: APA (AFP/Archiv)
Regierungschefin Vasilica Viorica Dancila Foto: APA (AFP/Archiv)

Der Parteivorstand des Juniorpartners ALDE machte am Montagnachmittag angesichts seines vor knapp zwei Wochen gestellten Ultimatums Ernst und stimmte geschlossen für die Aufkündigung des Koalitionsvertrags.

Alle vier ALDE-Minister würden am Dienstag geschlossen zurücktreten, er habe Regierungschefin Vasilica Viorica Dancila bereits diesbezüglich unterrichtet, teilte ALDE-Chef Calin Popescu Tariceanu anschließend mit. Tariceanu selbst will nach eigenen Angaben zu Beginn der neuen Sitzungsperiode des Parlaments als Präsident des Oberhauses zurück.

Er will gemeinsam mit seiner Partei den Weg in die Opposition antreten, um mit der oppositionellen Kleinpartei Pro Romania des früheren Premierministers Victor Ponta ein Wahlbündnis einzugehen. Der ehemalige rumänische Staatspräsident Traian Basescu, der sowohl mit Tariceanu als auch mit Ponta zahllose politische Kämpfe ausgefochten hatte, bezeichnete das neue Bündnis prompt als „Allianz zweier Schlitzohren”.

apa

stol