„Remigration“ und „Rückeroberung“ würden ein ideologisches Weltbild präsentieren, das auf Ausgrenzung und gesellschaftliche Spaltung setze, heißt es von der Sozialen Mitte der SVP. Statt Integration, Rechtsstaatlichkeit und Zusammenhalt würden Konzepte propagiert, die zentrale Prinzipien des demokratischen Zusammenlebens infrage stellten.<BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1280844_image" /></div> <BR /><BR />Besonders kritisch bewertet die Soziale Mitte das Umfeld der Initiative. Mobilisierung und Initiative fänden im Kontext rechtsextremer Gruppierungen wie CasaPound statt. Eine öffentliche Demonstration in diesem Rahmen berge die Gefahr, extremistischen Positionen eine Bühne zu bieten und diese gesellschaftlich zu normalisieren, heißt es.<h3> „Das ist mit unserer Demokratie unvereinbar“</h3>Die Vorsitzende der Sozialen Mitte der SVP, Gabi Morandell, erklärt: „Wer von ,Rückeroberung' spricht, meint nicht Zusammenhalt, sondern Ausgrenzung. Solche Begriffe stammen aus einem ideologischen Vokabular, das mit den Werten unserer Demokratie unvereinbar ist.“<BR /><BR /> Es sei politische Verantwortung, klar Haltung zu zeigen. Südtirol dürfe kein Schauplatz für rechtsextreme Inszenierungen werden. Demokratische Verfahren wie eine Gesetzesinitiative dürften nicht dazu dienen, demokratiefeindliche Konzepte zu verharmlosen.<BR /><BR />Vor diesem Hintergrund fordert die Soziale Mitte die zuständigen Behörden auf, die geplante Demonstration sorgfältig zu prüfen. Sollte die Gefahr bestehen, dass extremistische Inhalte verbreitet oder verfassungsmäßige Grundwerte infrage gestellt werden, sei die Veranstaltung zu untersagen.<h3> „Werte klar und ohne Relativierung zu verteidigen“</h3>Gleichzeitig kündigt die Organisation an, sich einer friedlichen Gegendemonstration anschließen zu wollen, sofern eine solche organisiert wird. Ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Respekt und gesellschaftlichen Zusammenhalt sei in der aktuellen Situation wichtiger denn je, so Morandell.<BR /><BR />Die Soziale Mitte betont abschließend, Südtirol stehe für Rechtsstaatlichkeit, Respekt und ein solidarisches Miteinander. Diese Werte gelte es klar und ohne Relativierung zu verteidigen.