Dienstag, 06. Dezember 2016

Renzi könnte noch diese Woche gehen – und bald wiederkommen

Einen Tag nach dem Verfassungsreferendum zweifelt niemand mehr am Rücktritt von Matteo Renzi. Die Frage ist nicht mehr, ob der Premier geht, sondern wann. Schon Ende der Woche könnte es soweit sein. Doch noch bevor Renzi geht, wird über seine Rückkehr spekuliert.

Matteo Renzi auf dem Weg zu Staatspräsident Mattarella: Er hat seinen Rücktritt angeboten.
Matteo Renzi auf dem Weg zu Staatspräsident Mattarella: Er hat seinen Rücktritt angeboten. - Foto: © APA/AFP

Nach der herben Niederlage des Regierungschefs gibt es einen vorläufigen Fahrplan. Der gilt aber nur für wenige Wochen oder sogar Tage. Staatspräsident Sergio Mattarella bat Renzi am Montagabend, seinen Rücktritt aufzuschieben, um das Haushaltsgesetz für 2017 noch durchs Parlament zu bringen (den Artikel dazu lesen Sie hier: Rücktritt aufgeschoben). 

Laut Medienberichten könnte dies bereits Ende der Woche geschehen – dann stünde Renzis Rücktritt im Grunde nichts mehr im Wege.

Was passiert, wenn Renzi geht?

Möglicherweise setzt Mattarella dann eine Übergangsregierung ein, die bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 halten soll (wer dann als neuer Premier in Frage kommen könnte, lesen Sie hier: Renzi geht – wer kommt?). Er könnte aber auch Neuwahlen im Frühjahr oder Sommer 2017 ansetzen.

Alfreider im ZIB 2-Interview: Renzi wird nicht verschwinden

Matteo Renzi wird diese Entwicklungen von außen betrachten. Daniel Alfreider, SVP-Fraktionssprecher in der Kammer, hatte nie Zweifel daran, dass Renzi bei einem Nein zu seiner Reform zurücktritt. Im ZIB 2-Interview mit Armin Wolf am Montagabend erklärte Alfreider (hier können Sie das Interview online ansehen) allerdings, er rechne mit Renzis Rückkehr: „Renzi wird sicherlich nicht verschwinden – ganz im Gegenteil. Er ist jung, er ist stark, er hat gezeigt, dass er nicht unbedingt jedes politische Spielchen mitmacht. Es ist ihm gelungen, Leute zu motivieren und für die Erneuerung zu gewinnen. Nun hat das nicht gereicht. Doch dass er versucht hat, Italien wieder europanäher zu gestalten, wird ihm sicher hoch angerechnet.“

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Auch Senator Karl Zeller rechnet mit „einem strategischen Rückzug“ des Noch-Premiers (zum Artikel "Dieses Ergebnis ist ein Vertrauensbeweis" gelangen Sie hier). Am Montag sagte er: „Wer Renzi ein bisschen kennt, weiß, dass er nicht einfach die Flinte ins Korn wirft. Renzi wird diese Watsche einstecken müssen und daran wachsen. Wir werden Renzi in spätestens einem Jahr wiedersehen – als Regierungschef oder als Oppositionsführer.“

Im Video: Karl Zeller: „Wir werden Renzi wiedersehen“

stol/pg/apa

stol