Dienstag, 17. September 2019

Renzi verlässt PD: „Zeit für eine neue, innovative Partei“

Es ist offiziell: Der frühere Ministerpräsident und Ex-PD-Chef Matteo Renzi hat am Dienstag erklärt, die Demokratische Partei verlassen zu wollen und eine neue Partei zu gründen.

Gehen nun getrennte Wege: Matteo Renzi und Nicola Zingaretti. - Foto: Ansa
Gehen nun getrennte Wege: Matteo Renzi und Nicola Zingaretti. - Foto: Ansa

Seitdem er im März 2018 vom Posten des PD-Chefs zurückgetreten war, vertritt Renzi eine einflussreiche Minderheit in der PD, die sich gegen den Links-Kurs von PD-Chef Nicola Zingaretti wehrt.

Mit Renzi könnten mehrere PD-Schwergewichte die Partei verlassen, um der neuen Partei beizutreten, die mehr ins Zentrum rücken soll. 

„Jung, innovativ, feministisch“

Bei einem Telefonat mit Ministerpräsident Giuseppe Conte versicherte Renzi, er und seine Anhänger werden weiterhin die neue Regierung aus PD und Fünf Sterne-Bewegung unterstützen.

Renzis Partei sollten auch einige PD-Minister der neuen Regierung beitreten, darunter Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti. Nicht ausgeschlossen wird, dass Renzi eine eigene Fraktion im Parlament gründen wird.

Renzi begründete am Dienstag auf Facebook seinen Austritt aus dem PD damit, dass der Partei die Visionen fehlten.

„Der Sieg, den wir mit dem PD im Parlament gegen Salvinis Populismus feiern konnten, war wichtig, um Italien zu retten, aber er war nicht genug. Es ist an der Zeit, eine neue Partei zu gründen, jung, innovativ und feministisch, mit der wir neue Ideen und Vorschläge für Italien und unser Europa sammeln“, erklärte Renzi auf Facebook.

Er wünsche seinen Kollegen im PD alles Beste, aber für ihn sei es an der Zeit, neue Wege einzuschlagen.

„Die Politik fordert Vorschläge und Mut. Wir sind bereit. Wir freuen uns auf jeden, der uns unterstützen will, respektieren jeden, der uns kritisiert, aber vor allem bieten wir Ideen und Träume für das Italien von morgen.“

Zingaretti: „Wir bedauern es. Es ist ein Fehler“

PD-Chef Zingaretti richtete einen Appell für den internen Zusammenhalt der Partei. „Wir bedauern es. Es ist ein Fehler. Aber jetzt denken wir an die Zukunft der Italiener, die Arbeit, die Umwelt, die Schule, Investitionen“, sagte Zingaretti.

Auch Kulturminister Dario Franceschini, der für die PD-Partei die Verhandlungen zur Regierungsbildung geführt hatte, rief Renzi vorab zum Verzicht auf seine Pläne auf. „Die PD ist das Haus von uns allen“, so Franceschini.

dpa/stol/liz

stol