Dienstag, 17. September 2019

Renzis neue Partei heißt „Italia viva“

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat nach seiner am Dienstag verkündeten Abspaltung vom PD den Namen seiner neuen politischen Formation bekannt gegeben.

Matteo Renzi gründet eine neue Partei.
Matteo Renzi gründet eine neue Partei.

Sie solle „Italia Viva“ (Lebendiges Italien) heißen, sagte Renzi am Abend laut Nachrichtenagentur Ansa. Sie will die neue Mitte-Links-Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte (parteilos) weiter unterstützen.

Renzi, der Italien von Anfang 2014 bis Ende 2016 regiert hatte, war im August entscheidend am Zustandekommen des neuen Bündnisses zwischen populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und PD beteiligt. Nun warf er seiner alten Partei vor, sie habe „keine Zukunftsvision“.

Die neue Gruppe könne sich auf 25 Abgeordnete und 15 Senatoren stützen, sagte Renzi. Das wäre etwa ein Viertel der 2018 auf dem PD-Ticket gewählten Parlamentarier. Renzi sagte, er erwarte, dass die Legislaturperiode bis zu ihrem regulären Ende 2023 dauern werde.

„PD eine Partei aus dem 20. Jahrhundert“

Die Namen der Parlamentarier, die vom PD zur neuen Renzi-Partei übertreten wollen, sollen am Mittwoch bekannt gegeben werden. Renzi versicherte, dass er weiterhin freundschaftliche Beziehungen zu PD-Chef Nicola Zingaretti unterhalten werde. Er sei jedoch fest entschlossen, die Gruppierung zu verlassen, die er zwischen 2013 und 2018 als Parteichef geführt hatte. „Die PD ist eine Partei aus dem 20. Jahrhundert. Wir müssen der Politik wieder Leidenschaft, Enthusiasmus und Freude zurückgeben“, erklärte der Ex-Bürgermeister von Florenz.

Renzi begründete seinen überraschenden Schritt damit, dass er sich mehr Freiheit für den Kampf gegen den „schlechten Populismus“ des jüngst aus der Regierung ausgeschiedenen Lega-Chefs Matteo Salvini sichern wolle. „Ich will die kommenden Monate darauf verwenden, den 'Salvinismus' auf den Straßen, in den Schulen, in den Unternehmen zu bekämpfen“, sagte Renzi.

apa/dpa/stol

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