Mittwoch, 04. November 2020

Republikanischer Senatsführer McConnell wiedergewählt

Der bisherige Mehrheitsführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, hat seinen Sitz in der Kongresskammer verteidigt. Das meldete die Nachrichtenagentur AP auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmenauszählungen. In Colorado gewann der demokratische Ex-Gouverneur John Hickenlooper die Wahl gegen den republikanischen Senator Cory Gardner. Mit Marjorie Taylor Greene zieht eine Unterstützerin der Verschwörungstheorie QAnon ins US-Repräsentantenhaus ein.

McConnell verteidigte seinen Sitz in der Kongresskammer.
McConnell verteidigte seinen Sitz in der Kongresskammer. - Foto: © APA (AFP/GETTY) / Jon Cherry
Die Demokraten hatten im traditionell republikanischen Bundesstaat Kentucky die ehemalige Pilotin Amy McGrath (45) mit hohen finanziellen Mitteln ins Rennen gegen McConnell (78) geschickt. In ihrem Kampf gegen die republikanische Mehrheit im US-Senat konnten die oppositionellen Demokraten zunächst keinen Boden gut machen.

Zwar konnte Hickenlooper Gardner den Sitz wegschnappen, doch verlor im Gegenzug der Demokrat Doug Jones seinen Senatorensitz in Alabama an den republikanischen Ex-Football-Coach Tommy Tuberville, berichtet die Nachrichtenagentur AP. In mehreren anderen Senatsrennen waren zuvor die jeweiligen demokratischen und republikanischen Amtsinhaber bestätigt worden.

Rückschlag für Demokraten

Ein weiterer Rückschlag für die Demokraten: Es gelang ihnen nicht, den Sitz des einflussreichen republikanischen Senators Lindsey Graham zu gewinnen. Graham setzte sich in South Carolina gegen Herausforderer Jamie Harrison durch, wie die Nachrichtenagentur AP auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmenauszählungen meldete.

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus werden sich mit einer Unterstützerin der Verschwörungstheorie QAnon in ihren Reihen auseinandersetzen müssen. Die Kandidatin Marjorie Taylor Greene gewann erwartungsgemäß einen Sitz im Bundesstaat Georgia. Mehrere führende Politiker der Republikaner haben die QAnon-Theorien verurteilt. Trump tat sich bei mehreren Gelegenheiten schwer damit - und unterstützte Greene ausdrücklich.

Die zentrale Behauptung der QAnon-Anhänger ist, dass es eine Verschwörung gegen US-Präsident Donald Trump in den tieferen Schichten des US-Regierungsapparats gebe. Außerdem behaupten sie oft, prominente Politiker der Demokratischen Partei in den USA ließen sich mit Hormonen behandeln, die aus dem Blut von Kindern gewonnen würden.

Der Senat bestätigt unter anderem die Kandidaten für Regierungsposten oder das Oberste Gericht, was ihn besonders wichtig für einen Präsidenten macht. Jeder Bundesstaat entsendet 2 Senatoren, bisher hielten die Republikaner eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze.

Teile des Senats und gesamtes Repräsentanten Haus werden gewählt

Am Dienstag konnten die Wähler über 35 Sitze im Senat entscheiden, davon wurden bisher 23 von Republikanern gehalten und 12 von Demokraten. Zum Stand um kurz nach 2.30 Uhr MEZ ging AP davon aus, dass 7 Senatoren der Demokraten und 5 Senatoren der Republikaner ihre Sitze verteidigen konnten. Wie viele Stimmen man im Senat für die Mehrheit braucht, hängt davon ab, wer im Weißen Haus sitzt. Denn bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen kann der Vizepräsident eingreifen.

Im Repräsentantenhaus, das komplett zur Abstimmung steht, halten die Demokraten bisher eine Mehrheit von 232 der 435 Sitze. Für die Mehrheit sind 218 Stimmen nötig. Zunächst konnte die Demokraten am Dienstag in den prognostizierten Ergebnissen einen Sitz dazugewinnen. Bis 3.45 Uhr MEZ konnten sich laut AP die Republikaner 73 und die Demokraten 42 Sitze sichern. Der konservative Nachrichtensender Fox News berichtete bereits, dass die Demokraten ihre Mehrheit verteidigen konnten.

apa