Mittwoch, 12. Mai 2021

Richtungsstreit von Trumps Republikanern vor Entscheidung

Im Richtungsstreit der Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump im US-Repräsentantenhaus steht am Mittwoch eine wichtige Entscheidung bevor. Erwartet wird die Abwahl der Trump-Kritikerin Liz Cheney von ihrem Posten in der Fraktionsführung. Fraktionschef Kevin McCarthy forderte die Abgeordneten seiner Partei in einem von US-Medien veröffentlichten Schreiben auf, sich auf eine Abstimmung über die Besetzung des Postens am Mittwoch einzustellen.

Kevin McCarthy machte sich für eine Absetzung Liz Cheneys (im Bild) stark.
Kevin McCarthy machte sich für eine Absetzung Liz Cheneys (im Bild) stark. - Foto: © APA/AFP/GETTY / DREW ANGERER
McCarthy hatte zuvor seine Unterstützung für Cheneys Konkurrentin Elise Stefanik erklärt, hinter die sich Trump gestellt hat. Cheney ist als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus die dritthöchste Abgeordnete ihrer Fraktion.

Kurz vor ihrer erwarteten Abberufung legte Cheney in einer kämpferischen Rede nach. Sie werde nicht schweigend zusehen, wie sich ihre Partei „dem Kreuzzug des ehemaligen Präsidenten anschließt, um unsere Demokratie zu untergraben“, sagte sie am Dienstagabend (Ortszeit) in einer kämpferischen Ansprache im Kongress. Dutzende Gerichte hätten Trumps Behauptung entkräftet, dass er durch Betrug um seine Wiederwahl gebracht worden sei. „Diejenigen, die sich weigern, die Urteile unserer Gerichte zu akzeptieren, stehen auf Kriegsfuß mit der Verfassung.“

Cheney forderte erfolglos Bruch mit Trump

Die Tochter des früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney hatte in den vergangenen Wochen erfolglos einen Bruch mit Trump gefordert. In einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ am vergangenen Mittwoch appellierte sie an ihre Parteikollegen, sich „von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult“ abzuwenden. Die prominente Abgeordnete kritisiert immer wieder die anhaltende und durch nichts belegte Behauptung Trumps, er sei durch Betrug um seinen Sieg bei der Wahl im November gebracht worden. Sie wirft ihm auch vor, mit seiner Rhetorik den Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner mitverursacht zu haben.

Seit der Niederlage Trumps gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl im November tobt ein Richtungsstreit in der Republikanischen Partei. Cheneys Abwahl wäre eine Machtdemonstration des Ex-Präsidenten, der seit langem fordert, sie aus der Fraktionsführung zu entfernen.

apa