Sonntag, 14. Mai 2023

Richtungsweisende Wahl in der Türkei

In der Türkei wird am Sonntag in einer richtungsweisenden Wahl über ein neues Parlament und einen Präsidenten abgestimmt. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan muss nach 20 Jahren an der Macht um seine Wiederwahl bangen. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihm und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu ab. Kilicdaroglu ist Chef der sozialdemokratischen CHP und tritt für ein breites Bündnis aus sechs Parteien an. Er verspricht, das Präsidialsystem wieder abzuschaffen.

Schicksalswahl für türkischen Präsident Erdogan. - Foto: © APA/AFP / OZAN KOSE

Als dritter Kandidat geht Sinan Ogan für eine nationalistische Allianz ins Rennen, er hat aber Umfragen zufolge keine Aussicht auf einen Sieg. Gewinnt keiner der Kandidaten in der ersten Runde die absolute Mehrheit, kommt es am 28. Mai zu einer Stichwahl.

Rund 61 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen, darunter rund fünf Millionen Erstwähler. Türkische Staatsbürger in Deutschland und Österreich haben bereits abgestimmt.

Erdogan wurde 2003 Ministerpräsident, seit 2014 ist er Staatspräsident. Seit der Einführung eines Präsidialsystems vor fünf Jahren hat er weitreichende Befugnisse, das Parlament dagegen ist geschwächt. Wer die Mehrheit in der Nationalversammlung mit ihren 600 Abgeordneten gewinnt, ist noch nicht absehbar.

Die Abstimmung wird von internationalen Beobachtern der OSZE und des Europarats verfolgt. Die Wahllokale öffnen um 08.00 Uhr Ortszeit (07.00 MESZ) und schließen um 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ). Erste Teilergebnisse, die zunächst wenig Aussagekraft haben, werden noch am Abend erwartet. Mit belastbaren Ergebnissen wird in der Nacht zu Montag gerechnet.

apa

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