Samstag, 20. Juni 2015

Rösch will bis Montagabend entscheiden

Merans Bürgermeister Paul Rösch hatte erklärt, dass sein Angebot an die SVP gemeinsam eine Stadtregierung zu bilden, am Montag um 12 Uhr verfällt. Sei dies der Fall, würde Rösch eine Stadtregierung nach seiner Wahl präsentieren. Nun vertage Rösch seine Entscheidung bis 19 Uhr.

Der Meraner Bürgermeister Paul Rösch gibt der SVP bis Montag Mittag Zeit, um eine gemeinsame Stadtregierung zu bilden.
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Der Meraner Bürgermeister Paul Rösch gibt der SVP bis Montag Mittag Zeit, um eine gemeinsame Stadtregierung zu bilden.

Rösch habe der Südtiroler Volkspartei immer wieder einen Eintritt in diese Regierung angeboten, schreibt der Bürgermeister. Die SVP sei bisher aber u.a. die Namen ihrer beiden Stadträte schuldig geblieben. Damit sei eine Aufteilung der Kompetenzen nicht möglich gewesen.

"Halte die Tür bis Montag um 12 Uhr offen"

Laut der Aussendung behält Rösch sein Angebot an die SVP für zwei Sitze im Stadtrat bei. Zwei weitere Sitze im Stadtrat werde die Liste Rösch/Grüne besetzen. Eines der beiden übrigen Assessorate müsse, so Rösch, an die Liste Civica als der stärksten italienischen Partei gehen.

„Ich halte die Tür für die SVP bis Montag um 12 Uhr offen“, so der Bürgermeister. „Sollte sie bis zu diesem Termin mein Angebot nicht annehmen, werde ich in der Gemeinderatssitzung am Abend eine Stadtregierung nach meiner Wahl präsentieren.“

Rösch gab am Montagmittag schließlich an, bis 19 Uhr eine Entscheidung zu treffen.

SVP: keine Neuwahlen

Aufgrund der schriftlichen und mündlichen Aussagen der SVP-Vertreter am Freitag muss man davon ausgehen, dass der SVP nur mehr der Gang in die Opposition bleibt, wenn sie nicht in letzter Minute eine deutliche Kehrtwende macht.

Auf jeden Fall wolle die SVP keine Neuwahlen. Wenn es nicht zur Koalitionsbeteiligung komme, werde der Bürgermeister von außen konstruktiv gestützt, hieß es auch in der SVP-Bezirksleitungssitzung.

stol

stol