Montag, 17. Mai 2021

Roms Parlamentspräsident zu „italienischen Verhältnissen“ in Wien

Der Fünf-Sterne-Politiker Roberto Fico hat bei seiner Reise nach Wien Unterschiede zwischen Österreich und Italien hervorgehoben: Regierungen wechseln, aber es gibt keine vorgezogenen Neuwahlen.

Parlamentspräsident Roberto Fico
Parlamentspräsident Roberto Fico - Foto: © APA/afp / ALESSANDRA TARANTINO
Seine erste Auslandsreise nach der Pandemie hat den italienischen Parlamentspräsidenten Roberto Fico am heutigen Montag nach Wien geführt. Die „italienischen Verhältnisse“ in der österreichischen Innenpolitik sieht er differenziert. Wie er der APA nach einem Treffen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sagte, hat sich Österreich bei der politischen (In-)Stabilität an Italien „angenähert“. Häufige Neuwahlen gebe es in Italien aber nicht, fügte Fico hinzu.

Zwar habe es in den vergangenen 3 Jahren 3 Regierungen gegeben, aber die vergangene Legislaturperiode habe volle 5 Jahre gedauert „und diese wird hoffentlich wieder 5 Jahre dauern“, erläuterte Fico. „Ja, die Regierung kann wechseln, aber wir arbeiten, wir arbeiten kontinuierlich“, betonte der Politiker der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung in Anspielung auf Österreich, dem angesichts der Justizprobleme von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die dritte Parlamentswahl innerhalb von 4 Jahren ins Haus stehen könnte.

Fico sagte, dass er die österreichische Politik „mit großem Interesse beobachtet“. „In der Tat sehe ich, dass sich die Dinge gegenüber der Stabilität in der Vergangenheit geändert haben und sich die Verhältnisse den italienischen angenähert haben“, sagte der Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. „Sehr interessant“ finde er auch die türkis-grüne Koalition, weil in dieser 2 sehr unterschiedliche Parteien einen gemeinsamen Weg finden müssten.

apa

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