Montag, 30. Januar 2017

Rose der Demokratie für Kompatscher

Die Initiative für mehr Demokratie hat Landeshauptmann Arno Kompatscher mit der Demokratie-Rose ausgezeichnet – und zwar für sein Vorgehen bei der Volksbefragung zum Flugplatz in Bozen.

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat die Demokratie-Rose erhalten.
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Landeshauptmann Arno Kompatscher hat die Demokratie-Rose erhalten.

Wie es in  Begründung für die Auszeichnung auf der Urkunde heißt, habe Kompatscher  einen Volksentscheid über einen Gegenstand, der in die Kompetenz der Landesregierung fällt, in die Wege geleitet. Damit habe er zugelassen, dass „die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger vor einem endgültigen Beschluss stattfindet“.

Außerdem sei für die Volksbefragung festgelegt worden, dass das Ergebnis für die Politik verbindlich sei, und das unabhängig von der Beteiligung an der Abstimmung. „Diese von Landeshauptmann Arno Kompatscher vertretene Position ist vorbildlich und beispielgebend für die Regelung der Instrumente direkter Demokratie“, so die Initiative.

Die Demokratie-Rose und die Urkunde wurden am vergangenen Freitag bei einer Aussprache im Büro des Landeshauptmannes überreicht.

stol