Samstag, 21. November 2020

Rückschläge für Trump im Kampf um US-Präsidentenwahl

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag bei seinem Versuch, die Präsidentenwahl zu kippen, Rückschläge erlitten.

Der lange Abschied des Donald Trump.
Der lange Abschied des Donald Trump. - Foto: © APA (AFP) / BRENDAN SMIALOWSKI
Die Behörden in Georgia erklärten auch nach der zweiten Auszählung den Demokraten Joe Biden zum Sieger in dem Bundesstaat. In Nevada lehnte Richterin Gloria Sturman eine einstweilige Verfügung von Trumps Wahlkampfteam ab, die Zertifizierung der Ergebnisse zu stoppen. Sie sprach von einem „schockierenden Antrag“.

Zwei hochrangige republikanische Landesabgeordnete aus Michigan erklärten nach einem Treffen mit Trump im Weißen Haus, ihnen lägen bisher keine Informationen vor, die zu einer Änderung des Ausgangs führen würden. Man werde den „normalen Ablauf“ bezüglich der Verteilung der Wahlleute befolgen.

Einige Republikaner stellen sich gegen Trump

Zudem stellten sich zuletzt im Kongress mehrere Republikaner offen gegen die Bemühungen des Präsidenten, den von Datenanbietern und US-Medien ausgerufenen Sieg Bidens anzufechten. Der Senator Lamar Alexander rief die Regierung auf, die Übergangsphase einzuleiten. Der Abgeordnete Fred Upton aus Michigan sagte zu Vorwürfen des Wahlbetrugs in seinem Bundesstaat, niemand habe dafür Belege präsentiert. Auch Senatorin Susan Collins sowie ihre Kollegen Dan Sullivan und Mitt Romney zeigten sich kritisch. Ein republikanischer Stratege sprach von einem Lawineneffekt in der Partei: „In Wirklichkeit schlagen Republikaner überall ein neues Kapitel auf“, was Trumps Präsidentschaft angehe.

Biden liegt dem Datenanbieter Edison Research zufolge bei der Präsidentenwahl mit 306 Wahlleuten vor Trump mit 232. Für einen Sieg werden mindestens 270 Wahlleute benötigt.

Trump gesteht Niederlage nicht ein


Trump hat mehr als 2 Wochen nach der US-Wahl eine Niederlage nicht eingestanden und spricht von Betrug und Unregelmäßigkeiten. Die in diesem Zusammenhang von seinem Wahlkampfteam eingereichten Klagen blieben jedoch bisher ohne Auswirkung auf das Wahlergebnis.

Insidern zufolge setzt Trumps Team nun darauf, dass in Bundesstaaten wie Michigan die von Republikanern beherrschten Landesparlamente eingreifen und sich über die Ergebnisse der Wahl hinwegsetzen. Dies wäre in den USA ein beispielloser Vorgang.

apa