Mittwoch, 03. März 2021
Russland droht wegen US-Sanktionen mit Gegenmaßnahmen
Nach der Verhängung von US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Fall des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny droht Russland mit Gegenmaßnahmen. „All dies ist nur eine Ausrede, um weiterhin offen in unsere inneren Angelegenheiten einzugreifen“, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, am späten Dienstagabend. „Wir haben nicht vor, das hinzunehmen.“
Die Sanktionen seien feindselig, anti-russisch und ein weiterer Rückschlag für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. „Unabhängig von Amerikas 'Sanktionssucht' werden wir unsere nationalen Interessen weiterhin konsequent und entschieden verteidigen und jegliche Aggression zurückstoßen. Wir fordern unsere Kollegen auf, nicht mit dem Feuer zu spielen.“
Sacharowa kündigte eine Reaktion „auf der Grundlage des Reziprozitätsprinzips“ an, „aber nicht unbedingt symmetrisch“. Die USA könnten frei entscheiden, ob sie auf angemessener Basis einen „gleichberechtigten Dialog“ mit Russland wünschten. Moskau werde Sanktionen, die bereits in der Vergangenheit ihre Ziele verfehlt hätten, nicht beachten.
Die USA hatten am Dienstag Sanktionen gegen mehrere russische Regierungsvertreter und Einrichtungen verhängt. Sie koordinierten sich dabei mit der Europäischen Union, die ebenfalls Strafmaßnahmen beschloss. Nawalny war im August auf einem innerrussischen Flug kollabiert. Zunächst wurde er in Sibirien behandelt, dann aber in die Berliner Charite verlegt. Dort wurde eine Vergiftung mit einem Nervengift aus der sogenannten Nowitschok-Gruppe festgestellt. Bei seiner Rückkehr in seine Heimat im Januar wurde er festgenommen, weil er während seiner Abwesenheit gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll. Inzwischen wurde der 44-Jährige zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.
Westliche Staaten sprechen von einem Mordversuch. Nach Überzeugung der USA sollte Nawalny getötet werden, weil er Fragen zur Korruption in Russland aufwarf. Die russische Führung weist jede Verwicklung in den Fall zurück.