Dienstag, 31. Mai 2016

Saftige Strafen: Meran ändert Stadtpolizeiordnung

Am Montag hat der Meraner Gemeinderat eine neue Stadtpolizeiordnung beschlossen. Wer etwa Zigarettenstummel oder Taschentücher auf den Boden fallen lässt, der wird ordentlich zur Kasse gebeten werden.

In Meran werden ab Dienstag saftige Geldbußen ausgestellt.
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In Meran werden ab Dienstag saftige Geldbußen ausgestellt.

Es ist der Artikel 8 der kommunalen Polizeiordnung, der gestern vom Meraner Gemeinderat verändert wurde - der Artikel, der "das Sauberhalten des Bodens und der Wohngebiete betrifft". Ab Dienstag müssen all jene, die Zigarettenstummel auf den Boden oder in die Gewässer werfen, mit saftigen Strafen rechnen. Und nicht nur in diesem Fall.

Wer erwischt wird, muss eine Geldstrafe in Höhe von 120 Euro berappen. Dasselbe gilt für kleinere Abfälle wie zum Beispiel Kassenzettel, Papiertaschentücher und Kaugummis. In diesen Fällen beträgt das Bußgeld 100 Euro.

Von den 32 anwesenden Mandataren - 36 umfasst der Meraner Gemeinderat insgesamt - haben 23 mit Ja gestimmt, 9 enthielten sich. Der Beschluss wird unverzüglich umgesetzt - in Meran sollte man also schon ab Dienstag Vorsicht walten lassen. Die neue Bestimmung gilt übrigens nur für öffentliche Plätze.

STOL hat mit dem Kommandanten der Meraner Stadtpolizei, Fabrizio Piras, gesprochen.

Südtirol Online: Herr Piras, Meran hat seine Stadtpolizeiordnung verändert. Wer ab Dienstag Zigarettenstummel wegwirft oder einen Kaugummi auf den Boden spuckt, wird ordentlich zur Kasse gebeten werden. Warum haben Merans Gemeindepolitiker sich zu diesem Schritt entschlossen?
Piras: Strafen waren bereits in der Vergangenheit vorgesehen, sie mussten allerdings an neue staatliche Vorgaben angepasst werden, die im Stabilitätsgesetz enthalten sind. Dieses sieht vor, dass für diese besondere Form von Abfällen, höhere Strafen auszustellen sind. Auch die Höhe der Strafen ist eine staatliche Vorgabe.

STOL: Wie sehen Sie als Kommandant die Praktikabilität dieser Verordnung? Werden die Meraner Stadtpolizisten nun von allen Einheimischen und Touristen, die einen Zigarettenstummel auf den Boden fallen lassen, ein Bußgeld von 120 Euro ausstellen?
Piras: Ja, selbstverständlich, das kann ich garantieren. Wir haben diese Bestimmung eingeführt und wir werden unser Möglichstes tun, um die Sünder zu bestrafen. Alle müssen sich an die Regeln halten, dafür sind wir ja da. Das Gleiche gilt auch für andere kleinere Abfälle wie Taschentücher und dergleichen.

STOL: 100 Euro für ein auf den Boden gefallenes Papiertaschentuch, das klingt schon etwas krass - oder?
Piras: Es stimmt, es handelt sich durchaus um viel Geld. Wenn jemandem ohne Absicht etwas auf den Boden fällt, dann ist das eine Sache, wenn aber jemand mit Absicht etwas wegschmeißt, dann ist das eine andere Sache. Wenn alle ein solches Verhalten an den Tag legen würden, dann hätten wir Probleme mit dem Müll und der Sauberkeit in der Stadt.

Interview: Andrej Werth

stol