Samstag, 04. Juli 2020

Salvini führt Demonstration gegen Regierung in Rom an

Spitzenpolitiker von Italiens oppositioneller Mitte-Rechts-Allianz haben sich am Samstagvormittag in Rom an einer Protestkundgebung gegen die Regierung von Premier Giuseppe Conte beteiligt. Angeführt wurde die Demonstration vom Chef der rechten Lega, Matteo Salvini.

Von Rom aus entsenden wir ein Signal der Hoffnung für Italien. Die Mitte-Rechts-Kräfte wollen Italien in den nächsten Jahren regieren“, sagte Salvini.
Von Rom aus entsenden wir ein Signal der Hoffnung für Italien. Die Mitte-Rechts-Kräfte wollen Italien in den nächsten Jahren regieren“, sagte Salvini. - Foto: © ANSA / ANGELO CARCONI
Auf dem zentralen Platz Piazza del Popolo im Herzen der italienischen Hauptstadt versammelten sich Anhänger der Lega, der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi und der neofaschistischen Partei Fratelli d'Italia, die Slogans gegen die Regierung skandierten. Sie forderten dabei den Rücktritt Contes. 4000 Stühle wurden für die Demonstranten aufgestellt, dabei wurden die Abstandsregeln berücksichtigt.

Die Oppositionsparteien beschuldigten das Kabinett, zu wenige Maßnahmen zur Stützung des von der Coronakrise schwer betroffenen Italien ergriffen zu haben. Viele Italiener würden noch auf die von der Regierung versprochenen Hilfsmaßnahmen warten. Die Regierung erschwere den Neustart von Kleinhandel, Tourismus und Gastronomie, bemängelte Salvini. „Von Rom aus entsenden wir ein Signal der Hoffnung für Italien. Die Mitte-Rechts-Kräfte wollen Italien in den nächsten Jahren regieren“, sagte Salvini.

Die Mitte-Rechts-Parteien starten mit der gemeinsamen Demonstration in Rom die Wahlkampagne für die Regionalwahlen in mehreren italienischen Regionen im September. Gewählt wird am 20. und 21. September neben Apulien auch im Aostatal, in Venetien, in Ligurien, in der Toskana, den Marken und Kampanien. Salvini zeigte sich überzeugt, dass die Lega, die an der konsolidierten Wahlallianz mit der Forza Italia und den Fratelli d'Italia festhält, die Wahlen in all diesen Regionen gewinnen wird.

Inzwischen rechnet Salvini damit, dass sich weitere Parlamentarier aus den Reihen der Regierungspartei „Fünf Sterne“ seiner Lega anschließen werden. Vor 2 Wochen hatte die Senatorin Alessandra Riccardi die „Cinque Stelle“ verlassen, um sich der Lega anzuschließen. Dies bereitet der „Fünf Sterne“-Bewegung Kopfschmerzen, da sich damit die ohnehin bereits dünne Regierungsmehrheit im Senat weiter reduziert.

apa