Mittwoch, 23. Januar 2019

Salvini: Regeln von „Sophia“-Mission gegen italienische Interessen

Innenminister Matteo Salvini hat den Willen seiner Regierung bekräftigt, den Militäreinsatz Sophia im Mittelmeer nur noch unter geänderten Regeln fortführen zu wollen.

Matteo Salvini schmettert gegen Mission "Sophia". - Foto: Ansa
Matteo Salvini schmettert gegen Mission "Sophia". - Foto: Ansa

Die Regel von 2015, wonach aus Seenot gerettete Flüchtlinge stets nach Italien und nicht in andere EU-Länder gebracht werden, sei „gegen das nationale Interesse Italiens“, sagte Salvini am Mittwoch vor Journalisten in Rom.

„Tun uns einen Gefallen“

Als Reaktion auf die Ankündigung Deutschlands, keine neuen Schiffe mehr für die Mission bereitzustellen, fügte er hinzu: „Wenn sich andere zurückziehen in der Annahme, uns damit zu ärgern, tun sie uns damit nur einen Gefallen.“ Bereits früher am Tag hatte Salvini im staatlichen Sender RAI bekräftigt: „Entweder diese Regeln ändern sich, oder die Mission ist vorbei.“

Deutschland hatte am Dienstag angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. Damit wird die bald heimkehrende Fregatte „Augsburg“ nicht ersetzt – der dafür eingeplante Einsatzgruppenversorger „Berlin“ hält sich in Bereitschaft. Ein Grund für die Entscheidung ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur der Streit darüber, was mit Migranten passiert, die während des Einsatzes gerettet werden.

Sophia-Einsatzführer Enrico Credendino versicherte der Nachrichtenagentur Adnkronos am Mittwoch, dass es sich bei Deutschlands Entschluss nach seinem Wissensstand nicht um einen Rückzug aus der Mission handle. „Das Land bleibt einer unserer wichtigsten Partner des Einsatzes.“

Mission läuft im März aus

Der 2015 gestartete Einsatz läuft Ende März aus, wenn er kein dauerhaftes Mandat erhält. Gegen einen Umverteilungsmechanismus bei den Migranten wehren sich auf EU-Ebene allerdings Länder wie Ungarn oder Polen. Nach Bundeswehrangaben mussten am Rande des Einsatzes, der an erster Stelle eigentlich Schleusernetzwerke im Mittelmeer bekämpfen soll, bislang mehr als 49.000 Menschen gerettet werden.

dpa

stol