Sonntag, 05. Januar 2020

Sánchez setzt nach Schlappe auf 2. Votum

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Pedro Sánchez ist bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Wahl zum Regierungschef erwartungsgemäß gescheitert. Nun setzt er auf die 2. Abstimmung am Dienstag.

Sanchez setzt auf Dienstag.
Sanchez setzt auf Dienstag. - Foto: © APA (AFP) / PIERRE-PHILIPPE MARCOU

Bei dem Votum am Sonntag war eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen erforderlich. Der Sozialist erhielt aber nur 166 Ja-Stimmen. Bei der zweiten Abstimmung am Dienstag genügt eine einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Aller Voraussicht nach wird sich Sánchez dabei durchsetzen, auch wenn er nur über einen hauchdünnen Vorsprung von zwei Stimmen verfügt. Er muss darauf hoffen, dass sich alle seine Unterstützer im Parlament einfinden werden und kein weiterer krank wird - sonst könnte er auf der Zielgeraden noch in letzter Minute eine Schlappe erleiden.

Geht die knappe Kalkulation auf, hätte Spanien nach zwei Neuwahlen im April und November 2019 erstmals wieder eine reguläre Regierung. Es wäre zudem die erste Koalitionsregierung in der neueren Geschichte des Landes: Sánchez hat eine Vereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos getroffen, mit dem seine Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) künftig gemeinsam regieren will.

Jedoch driften die politischen Ideen der beiden ungleichen Partner weit auseinander. Im vergangenen Jahr hatte Sánchez sich lange geweigert, Kompromisse zu machen und ein Übereinkommen mit dem Protestbündnis zu schließen.

apa