Montag, 24. Mai 2021

Verschiedene Sanktionen: EU erwägt Maßnahmen gegen Belarus

Nach der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk erwägt die Europäische Union verschiedene Strafmaßnahmen gegen Belarus.

Ein Ryanair-Flugzeug wurde von den Behörden aus Belarus zur Landung gezwungen.
Ein Ryanair-Flugzeug wurde von den Behörden aus Belarus zur Landung gezwungen. - Foto: © APA/afp / -
Darunter sind Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Vorfalls sowie ein Landeverbot für die belarussische Fluggesellschaft Belavia an allen EU-Flughäfen, wie es am Montag aus EU-Kreisen hieß.

Zudem könnten demnach alle Überflüge von EU-Airlines über Belarus ausgesetzt werden. Bereits am Vortag hatte EU-Ratschef Charles Michel eine Untersuchung der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation gefordert.

Sondergipfel am Montagabend

Am Montagabend wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem ohnehin geplanten EU-Sondergipfel in Brüssel über mögliche Maßnahmen infolge der erzwungenen Flugzeuglandung beraten. Sie könnten die politische Entscheidung darüber treffen. Beschlossen werden müssten Sanktionen dann vom EU-Ministerrat.

Die EU hatte wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus bereits im vergangenen Jahr mehrere Sanktionspakete gegen Unterstützer des Präsidenten Alexander Lukaschenko verabschiedet. Unter den Betroffenen ist auch Lukaschenko selbst.

Belarus zwingt Flugzeug am Sonntag zum Landen

Behörden der autoritär regierten Republik Belarus hatten am Sonntag ein Ryanair-Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius zur Landung gebracht.

An Bord war nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna auch der von Lukaschenko international gesuchte Blogger Roman Protassewitsch, der in Minsk festgenommen wurde.

Ebenfalls an Bord der Ryanair-Maschine, die von belarussischen Behörden zur Landung gezwungen wurde, waren nach Ansicht von Unternehmenschef Michael O'Leary auch Agenten des Geheimdienstes KGB.

Die EU verurteilte das Vorgehen geschlossen und forderte Protassewitschs Freilassung.

dpa