Donnerstag, 01. Dezember 2016

„Schlechter Moment für eine Denkzettelwahl“

Klickt sich Philipp Achammer dieser Tage durchs Internet, wundert er sich mehr als sonst. Kürzlich hat er dort gelesen, dass es wieder einmal Zeit sei für eine „Denkzettelwahl“. Der SVP-Obmann schüttelt den Kopf. „Das wäre ein denkbar schlechter Zeitpunkt.“ Am Sonntag entscheidet Italien über die größte Verfassungsreform seit 1948.

Dies ist kein Zeitpunkt für eine Protestwahl, meint Achammer. Er und seine SVP rufen dazu auf, beim Verfassungsreferendum am Sonntag mit Ja zu stimmen.
Badge Local
Dies ist kein Zeitpunkt für eine Protestwahl, meint Achammer. Er und seine SVP rufen dazu auf, beim Verfassungsreferendum am Sonntag mit Ja zu stimmen.

Die Südtiroler Volkspartei rund um ihren Obmann Achammer empfiehlt ein Ja zur Reform. Doch sei das Ja kein einfaches, kein schnelles, kein unüberlegtes, betonen die SVP-Vertreter am Donnerstagmorgen auf einer Pressekonferenz im Parteisitz. Es sei, so sagen Bürgermeister, Landesräte, Abgeordnete, Senatoren, der Obmann und der Landeshauptmann immer wieder, ein „überzeugtes“ Ja. Eines, nach langen Verhandlungen und Diskussionen – außerhalb und innerhalb der Partei. Eines, wie es, so legt Senator Karl Zeller nahe, wohl auch Magnago hätte geben können: „Wir gehen den Weg Magnagos weiter: Wir sagen nicht einfach Ja oder Nein. Wir suchen realistische Lösungen.“

Kompatscher: Eine einmalige Chance

Die „realistische Lösung“ kommt im Jahr 2016 im Kleid einer sogenannten Schutzklausel daher. „Ohne unsere Zustimmung gibt es keine Abänderung der Autonomie“, umreißt der Landeshauptmann. „Wir haben nun die einmalige Chance, dieses Prinzip des Einvernehmens in die Verfassung zu schreiben. Das sollten wir uns nicht entgehen lassen.“ Es sei, so meint Kompatscher, Zeit, „die Ernte unserer Arbeit einzufahren“.

Achammer: Nicht der Zeitpunkt, jemanden abzustrafen

Philipp Achammer kann dem nur beipflichten: „Wir sind überzeugt, dass die Schutzklausel innerhalb der neuen Verfassung Grundlage für Sicherung und Weiterentwicklung der Autonomie ist.“ Was den Aufruf zur „Denkzettelwahl“ anbelangt, sagt er: „Dies ist kein Zeitpunkt, jemanden abzustrafen. Es geht darum, wie unser Land morgen ausschaut.“

stol 

stol