Schon wieder Streit in der SVP! Warum es diesmal kracht - Politik

Am Montag um 11.45 Uhr spuckte der Sarner Abgeordnete Franz Locher Gift und Galle: &bdquo;Wir brauchen in der SVP-Fraktion nichts mehr abzustimmen, wenn dann doch jeder verlangen kann, was er will.“ Neben Locher reibt sich Thomas Widmann die Hände: &bdquo;Diese SVP-Fraktion ist eben nichts mehr wert.“ Neueinsteigerin Madeleine Roher reibt sich indes die Augen: &bdquo;Mit einem erwarteten Ergebnis in eine Sitzung zu gehen und mit einem völlig anderen herauszukommen, ist mir noch nie passiert.“ In der Tat hatte sich die Mehrheit mit der Opposition auf einen Deal geeinigt: Erstmals erhält die Minderheit alle 4 Vizepräsidenten. &bdquo;Im Gegenzug lassen wir die Präsidenten der Mehrheit durch“, so Brigitte Foppa. Da die Ausschüsse gleich stark mit Vertretern von Mehrheit und Opposition besetzt sind, hätte die Mehrheit sonst in 3 von 4 Kommissionen den Vorsitz riskiert. Ein Deal mit der Opposition Wäre die Opposition mit eigenen Bewerbern angetreten, wäre es zur Patt-Situation gekommen. Präsident würde dann, wer bei der Landtagswahl mehr Vorzugsstimmen bekam. In 3 von 4 Ausschüssen hätte die Opposition mit Myriam Atz Tammerle, Jürgen Wirth Anderlan und Paul Köllensperger über Bewerber mit mehr Stimmen verfügt als die Präsidentschaftsanwärter der Mehrheit. Der Deal hielt: Anna Scarafoni, Harald Stauder und Waltraud Deeg (5 von 6 Stimmen) wurden gekürt. Ganz anders lief es hingegen in der 2. Kommission. Als Stauder – wie in der SVP-Fraktion vereinbart – Locher als Präsident vorschlug, brachte sich Noggler ins Spiel. Er ließ wissen, dass er Locher nicht wählt. Es folgten Unterbrechungen, zum Teil von Widmann beantragt, der – so heißt es bei Mehrheit und Opposition – Noggler den Rücken stärkte. Letztendlich zog Locher zurück; Noggler erklomm mit 5 Stimmen (Mehrheit, Widmann) im 2. Wahlgang den Chefsessel. Im 1. Wahlgang entfielen 4 Stimmen auf Noggler, 4 Zettel blieben weiß. &bdquo;Ich habe dem Frieden zuliebe einen Schritt zurück gemacht“, sagt Locher. Er hätte ein Duell mit Noggler durchziehen können, dann wäre es mit vermuteten 3:3 (Noggler, Widmann, JWA auf der einen und Stauder, Deeg, Locher auf der anderen) zum Gleichstand gekommen. Da er im Herbst besser gewählt wurde, wäre Locher Präsident geworden. &bdquo;Es geht aber nicht, dass 2 aus der SVP gegeneinander antreten“, so Locher. Vor allem aber: &bdquo;Noggler kommt nicht mehr in die Fraktion und hat klargestellt, dass er sich als freier Mandatar fühlen wird, wenn er nicht Vorsitzender wird“, heißt es aus der SVP. Einen vogelfreien Sepp kann man sich bei nur 18 Stimmen Mehrheit nicht leisten. (function (d) { var js, id = "genially-embed-js", ref = d.getElementsByTagName("script")[0]; if (d.getElementById(id)) { return; } js = d.createElement("script"); js.id = id; js.async = true; js.src = " https://view.genial.ly/static/embed/embed.js"; ref.parentNode.insertBefore(js, ref); }(document)); Und was sagt Noggler? Nachdem er nicht Landtagspräsident wurde, wollte er eigentlich in gar keine Kommission: &bdquo;Ich wollte nie nur Mitglied sein. Präsident ist etwas anders“, so Noggler. Jeder habe das Recht zu kandidieren. Nach der Schlappe bei der Landtagspräsidentschaft ging es um Klarheit: &bdquo;Wählt man mich, weiß ich, dass ich zur SVP-Fraktion gehöre, sonst eben nicht.“ Dass er ein Duell gegen Locher verloren hätte, glaubt Noggler nicht. &bdquo;Die Wahl war geheim.“ Durchmischt sind die Reaktionen in der SVP: &bdquo;Die Wahl ist ein Zeichen, dass wir zu Noggler stehen, wenn er sich bewirbt“, so Stauder. Mag sein, die Frage sei aber, wie lange der Frieden bei Noggler halte, sagen andere. Eher symbolischen Wert hat die Vizepräsidentschaft. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Präsidenten doppelt. Fehlt er, ist es jene des Vize. Das aber kommt noch seltener vor wie Stimmengleichheit.